Wochenvorschau mit Veranstaltungen, Treffen und Auszeichnungen der SPÖ-Akteure
Übersicht der SPÖ-Termine von 22. bis 28. Juni 2026: Treffen im Europarat, EU-Veranstaltungen in Brüssel, Special Olympics und Auszeichnung im Parlament.
Nach Aussage von LPD-Direktor Popp im Pilnacek-U-Ausschuss fordern Darmann und Hafenecker sofortige Lieferung der BMI-Schulungsunterlagen an den U-Ausschuss
FPÖ-Vertreter reagieren auf Befragung von LPD-Direktor Popp im Pilnacek-Untersuchungsausschuss und verlangen die Herausgabe der BMI-Schulungsunterlagen.
Vier ehemalige Gesundheitsminister fordern rasche Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für PAIS und ME/CFS.
Rudolf Anschober, Andrea Kdolsky, Johannes Rauch und Maria Rauch-Kallat unterstützen eine Petition zur vollständigen Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für PAIS/ME/CFS.
Wiederkehr, Pressl und Teschl‑Hofmeister besuchten Volksschule Alland; Rekord bei Gemeinde‑Kinderbüchern
Bei der Aktionswoche Kommunale Bildung standen Volksschule Alland und das Gemeinde‑Kinderbuch im Fokus: Seit Jahresbeginn wurden über 17.700 Exemplare versendet.
Gemeinderat beschließt Fortführung 2026–2029 mit vier Förderschienen zur Unterstützung des Qualitätsjournalismus
Der Wiener Gemeinderat hat die Fortsetzung der Wiener Medieninitiative für 2026–2029 beschlossen. Budget: 5,7 Millionen Euro; Schwerpunkt: vier Förderschienen inklusive Medienkooperationen.
Europaparlament stimmt Kompromiss zu; Entschädigungen, Handgepäck-Ausweisung und Informationspflicht geregelt
Nach einer Abstimmung im Europaparlament bleiben die Drei‑Stunden‑Grenze und die bisherigen Entschädigungsbeträge erhalten; Handgepäck muss sichtbar ausgewiesen werden und Fluglinien sollen Passagiere aktiv informieren.
Größte politische Jugendorganisation Europas tagte in Wien – gemeinsame Deklaration für starkes Europa verabschiedet
Mehr als 50 Präsidentinnen und Präsidenten der YEPP aus 22 Ländern trafen sich in Wien, tauschten sich mit Bundeskanzler Christian Stocker aus und unterzeichneten eine gemeinsame Deklaration.
Tirol führt seit Jänner 2026 den LH-Vorsitz; LH Anton Mattle lädt zur Konferenz, BBT-Besuch und Pressekonferenz ein
Tirol übernimmt den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz. Medientermine: Brennerbasistunnel-Besuch am 18. Juni, Präsentation der Ergebnisse am 19. Juni.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim kritisiert geplante Personalentscheidung bei der Lawog und verweist auf mögliche Interessenkonflikte
Klaus Seltenheim (SPÖ) bezeichnet FPÖ-Reaktion als heuchlerisch: Es geht um den möglichen Wechsel von Dietrich zur Lawog und Hinweise auf Interessenkonflikte.
Der Ministerrat tagte am 10. Juni 2026 im Parlament. Die ungewöhnliche Kombination aus Regierungssitzung, Budgetrede und Medienlogistik erklärt, warum es an diesem Tag kein Pressefoyer gab.
Der Ministerrat am 10. Juni 2026 war eng mit dem parlamentarischen Budgetfahrplan verknüpft. Entscheidend war nicht nur die Sitzung selbst, sondern der unmittelbare Übergang zur Budgetrede im Nationalrat.
Staat spart an denen, die ohnehin wenig haben
Volkshilfe-Direktor Erich Fenninger bezieht sich auf eine attac-Recherche und fordert sozial gerechte Besteuerung von Vermögen, Erbschaften und Schenkungen.
Zivilgesellschaft präsentiert 'Budget der Vielen' mit Foto-, Video- und Interviewmöglichkeiten
Am 9. Juni stellt eine Allianz aus NGOs vor dem Parlament ein 'Budget der Vielen' vor – feministische, soziale, ökologische und Care-Perspektiven werden vertreten.
Ministerinnen, Vizekanzler und SPÖ-Funktionär:innen mit Veranstaltungen in Wien, Graz, Leoben, Graz und Salzburg
Die SPÖ-Bundesorganisation veröffentlicht die Übersicht zu Veranstaltungen und Terminen von 8. bis 14. Juni 2026 – von Frauen-Gesundheitsdialog bis Nightjet-Premiere.
Junge Generation in der SPÖ verlangt 5x5-Wohnmodell, Lebensmittelkontrollen, Energiegarantie und vermögensbezogene Steuern
Die Junge Generation der SPÖ startet die Kampagne „Unsere Zukunft: Not for Sale“ und formuliert Forderungen zu Wohnen, Lebensmitteln, Energie und Steuern.
Erste Annäherungen zwischen Gewerkschaft KdEÖ und Innenminister Karner erzielt
Verhandlungsrunde brachte Einigungen zu 24-Stunden-Diensten, Wochenruhe und Probebezirken; NÖAAB betont Dialog und Sachlichkeit.
Nicht-Teilnahme am konfessionellen Religionsunterricht soll ab Volksschule automatisch Ethik-Pflicht auslösen
Die Schülerunion fordert flächendeckenden Ethik-Unterricht für Volksschulkinder, die nicht am konfessionellen Religionsunterricht teilnehmen; zudem verlangt sie Aus- und Weiterbildungen für Lehrkräfte.
Michael Schwarzlmüller fordert zum Weltbauerntag eine rasche verpflichtende Herkunftskennzeichnung und verweist auf 79 Prozent Zustimmung laut Umfrage.
SPÖ-Bauernchef Michael Schwarzlmüller fordert rasche verpflichtende Herkunftskennzeichnung und nennt Transparenz ein Verbraucherrecht.
SoHo Österreich fordert Umsetzung des Regierungsprogramms und breiten Schulterschluss gegen rechts-fundamentalistischen Kulturkampf
Mit dem Start des PRIDE-Monats fordert SoHo Österreich Umsetzung des Regierungsprogramms für LGBTIQ+ Personen und einen demokratischen Schulterschluss gegen rechten Kulturkampf.
Die FPÖ belegt in Neunkirchen wie 2025 den dritten Platz. Alexander Murlasits spricht von Stabilisierung und dankt Helmut Fiedler.
Alexander Murlasits sieht die FPÖ Neunkirchen stabilisiert und dankt nach Platz drei Helmut Fiedler, Team und Wählern.
Harald Zierfuß attackiert eine ÖH-Veranstaltung mit Mohamedou Ould Slahi; ORF und Menschenrechtsquellen liefern wichtigen Kontext
Die ÖVP kritisiert eine geplante ÖH-Veranstaltung mit Mohamedou Ould Slahi an der Uni Wien. Der Artikel ordnet Vorwurf, ÖH-Begründung, ÖH-Beitrag und Guantánamo-Kontext ein.
Nach der abgesagten Debatte mit Peter Thiel kritisieren Harald Zierfuß und Judith Edelmann die Wiener Festwochen scharf
Die ÖVP kritisiert die Absage einer Wiener-Festwochen-Debatte mit Peter Thiel. Der Artikel ordnet offizielle Festwochen-Gründe, Budgetzahlen und Debattenkultur ein.
ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti wirft FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz Angriffe auf die Polizei vor. Der Streit berührt Messenger-Überwachung, Sky Shield, Pilnacek-U-Ausschuss und die Frage, wie Politik über Exekutive spricht.
Nico Marchetti greift Michael Schnedlitz und die FPÖ scharf an. Hinter der ÖVP-Kritik stehen mehrere sicherheitspolitische Konfliktlinien: Gefährder- beziehungsweise Messenger-Überwachung, Luftabwehr über Sky Shield und der Pilnacek-U-Ausschuss.
Tanja Graf sieht im Auslaufen der Margeneingriffe eine Rückkehr zu marktwirtschaftlichen Regeln. Für Pendler und Betriebe bleibt entscheidend, ob Entlastung wirklich ankommt.
Der Wirtschaftsbund begrüßt das Ende der Margeneingriffe bei der Spritpreisbremse. Was hinter der marktwirtschaftlichen Argumentation steckt.
SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll verteidigt die adaptierte Weiterführung. Entscheidend ist, ob sinkende Preise rasch an den Zapfsäulen ankommen.
Die SPÖ verweist auf eine Margenbegrenzung bis Sommer und Rückgabe staatlicher Mehreinnahmen. Was das für Preise, Kontrolle und Autofahrer bedeutet.
Andreas Babler und Klaus Seltenheim gratulieren Larissa Zivkovic zur Wiederwahl als Vorsitzende der Sozialistischen Jugend. Hinter der kurzen Gratulation steht ein größeres politisches Signal: Jugendorganisationen sind für Parteien Frühwarnsystem, Debattenraum und Nachwuchsstruktur zugleich.
30. Mai 2026 – Ein heute durch die Kronen Zeitung bekannt gewordener Feststellungsbescheid der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) sorgt für Aufregung: Darin wird das Kopftuch für...
Nico Marchetti wirft den Grünen vor, Klimaschutz hinter Steuerpolitik zu stellen. Interessant wird die Kritik dort, wo sie auf das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz trifft.
ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti kritisiert Leonore Gewesslers Bundeskongressrede. Der Streit zeigt, warum EABG, Erbschaftssteuer und Klimaziele politisch zusammenhängen.
Sven Hergovich wurde beim Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich mit 86,3 Prozent als Landesparteivorsitzender bestätigt. Das Ergebnis ist mehr als eine Personalie: Es setzt die SPÖ NÖ auf Kurs Richtung Landtagswahl 2028 und rückt Gesundheit, leistbares Leben und den „Guten Plan“ ins Zentrum.
Nach dem Grünen Bundeskongress greift SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim Leonore Gewessler scharf an. Interessant ist die Meldung vor allem deshalb, weil sie drei große Streitlinien bündelt: Preise, Budgetpolitik und die Frage, wer nach der Regierungszeit Verantwortung übernimmt.
Seltenheims Angriff auf Gewessler zeigt, warum Teuerung und Budgetdefizit auch nach dem Grünen Bundeskongress politisch nachwirken.
Elvira Schmidt wurde mit 90,8 Prozent als Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Niederösterreich bestätigt. Der Leitantrag rückt faire Löhne, Gewaltschutz, Kinderbildung, Gesundheit und Mobilität in den Mittelpunkt.
Der Rechnungshof empfiehlt grundlegende Anpassungen im Stromverteilernetz. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll greift den Bericht politisch auf und fordert, große Verbraucher stärker an den Netzkosten zu beteiligen.
Die ÖH meldet rund 40.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei österreichweiten Uni-Protesten. Hinter dem Protest steht die Sorge, dass eine nominell stabile Finanzierung real zu weniger Lehre, weniger Betreuung und schwächerer Forschung führt.
Was als SPÖ-Petition gegen die rechtsextremen Verstrickungen der FPÖ begann, hat sich zur Plattform und Bürger*innenbewegung ‚WIR SIND MEHR‘ entwickelt. In allen neun Bundesländern, von Lustenau bis Neusiedl am See, organisieren sich engagierte Bürger*innen aus bereits 120 Gemeinden, um dem Rechtsruck aktiv etwas entgegenzusetzen.
Eine Mehrheit will leitende Staatsstellen ohne Parteieinfluss besetzen. Die Zahlen zeigen aber auch, wo politische Vertrauensposten weiter akzeptiert werden.
Eine ATV-Umfrage von Peter Hajek zeigt klare Skepsis gegenüber Parteieinfluss bei leitenden Positionen im Staatsbereich. Der Befund ist politisch brisant, weil er Vertrauen, Qualifikation und Governance verbindet.
Der Niederösterreichische Landtag befasste sich mit einem Prüfauftrag zur ecoplus Alpin GmbH und weiteren Beschlüssen. Im Zentrum steht die Frage, wie transparent Landesgesellschaften, Skigebiete und Standortentwicklung kontrolliert werden.
Der Niederösterreichische Landtag debattierte Bildungspolitik, Chancenbonus und die notärztliche Versorgung. Warum die Sitzung politisch relevant ist und welche Fragen für Familien, Gemeinden und Schulen offen bleiben.
Im Sportausschuss ging es um die tägliche Bewegungseinheit, Vereine, Dopingprävention und Safe Sport. Dahinter steht eine große Gesundheitsfrage.
SPÖ-Sportsprecher Maximilian Köllner stellt die tägliche Bewegungseinheit für Kinder in den Mittelpunkt. Die Debatte reicht von Gesundheit über Vereine bis zu Dopingprävention und Safe Sport.
Der Verein füruns warnt vor Pauschalverdacht gegenüber gemeinnützigen Organisationen. Entscheidend sind Transparenz, Koordination und verlässliche Rahmenbedingungen.
Freiwilliges Engagement lebt nicht nur vom guten Willen einzelner Menschen. Der Verein füruns macht deutlich, warum Organisationen, Beratung und Koordination für Ehrenamt unverzichtbar sind.
Wirtschaftsbund-Generalsekretärin Tanja Graf kritisiert ein mögliches Vorgehen ohne Sozialpartner. Hinter dem Streit steht die EU-Entgelttransparenzrichtlinie, die Österreich bis Juni umsetzen muss.
Die EU-Lohntransparenzrichtlinie soll gleiche Bezahlung leichter durchsetzbar machen. In Österreich entzündet sich daran ein Streit über Tempo, Bürokratie, Sozialpartner und die Frage, wie praxistauglich neue Berichtspflichten werden.
28. Mai 2026 – „Frauen warten nicht auf immer neue, faule Ausreden, sondern auf fairen Lohn“, sagt SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz zur NEOS-Forderung nach einer Verschiebung der EU-Lohntranspare...
Die Wiener ÖVP fordert längere Öffnungszeiten für Familienbäder. Ein Blick auf offizielle Stadt-Wien-Quellen zeigt, woran sich die Debatte entzündet und welche Rolle die kleinen Bäder für Familien spielen.
27.05.2026: Die neuen Zahlen der ORF/API-Studie zeigen klar: Social Media ist für viele Kinder längst zur gesundheitsschädlichen Sucht geworden. 74 Prozent aller Kinder haben einen problematischen ...
Anlässlich des Internationalen Tages für Frauengesundheit am 28. Mai fordert SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger: „Frauen und Männer sollen endlich in der Forschung, in der medizinisch...
Wien, 27. Mai 2026 — Die SPÖ kündigt eine Preisgarantie an, die Haushalte bei starken Strompreissteigerungen entlasten soll: Im Krisenfall wird der Netto-Arbeitspreis für einen Strom-Grundbedarf au...
Diesen Donnerstag wird die saudi-arabische Frauenrechtsaktivistin Manahel al-Otaibi 32 Jahre alt. Ein Geburtstag, den sie wieder in Haft verbringen muss. Österreichische Abgeordnete fordern ihre so...
Am 28. Mai, dem Internationalen Tag der Frauengesundheit, fordern NEOS Wien eine bessere medizinische Versorgung von Frauen und Mädchen. Gesundheitssprecherin Jing Hu betont die Bedeutung der Gende...
Am Mittwoch, 27. Mai 2026, hat der Ministerrat den von der SPÖ begrüßten Energiepreiskrisenmechanismus beschlossen. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim wertet ihn als wichtigen Schritt im Ka...
Open Fiber Austria betont unterirdische Glasfaser, offene Netze und langfristige Finanzierung als zentrale Punkte für einen tragfähigen FTTH-Ausbau.
Aus einem kurzen Medientermin wurde ein politischer Schwerpunkttermin zu Industriestrom, Strompreiskompensation und Energiepreis-Krisenmechanismus. Die wichtigsten Punkte neutral eingeordnet.
Der Ministerrat vom 27. Mai 2026 führte zu konkreten Beschlüssen für Industrie und Energiepreise. Entscheidend ist der Unterschied zwischen Terminankündigung, Pressefoyer und Regierungsbeschluss.
Stand: 26. Mai 2026. Die heute veröffentlichte Erhebung der Arbeiterkammer zeigt, dass identische Lebensmittel in Österreich im Schnitt um 26 Prozent teurer sind als in Deutschland. Einzelne Produk...
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert mit Unverständnis auf jüngste Äußerungen von Grünen-Chefin Gewessler und kritisiert das Motto des grünen Bundeskongresses als realitätsfern. ...
Am 26.05.2026 reagiert Nico Marchetti, Generalsekretär der Volkspartei, auf die Verbalangriffe der grünen Klubobfrau Leonore Gewessler und sagt: „Grüne Märchenerzählungen helfen niemandem weiter.“ ...
Am 2. Juni 2026 verspricht ein öffentliches Hearing im Wiener Funkhaus Bewegung in die Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter fordert Transparenz...
Wien, 26. Mai 2026 – Die Debatte um Treibstoffpreise und staatliche Gegenmaßnahmen bleibt hochaktuell. Am 26. Mai 2026 meldete sich SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll mit einer klaren Forderung: Die...
Am 26. Mai 2026 steht in Österreich etwas auf der medialen Agenda, das tief in Gesellschaft, Politik und Zukunftsplanung hineinreicht: die sinkende Geburtenrate. Zuletzt lag sie laut Angaben bei 1,...
Am 27.05.2026 präsentierte die FPÖ Wien ihre neue 'Kurswechsel für Wien'-Tour und machte damit eine Reihe politischer Vorwürfe gegen Bürgermeister Michael Ludwig und die rot-pinke Stadtregierung. I...
Am 26.05.2026 steht eine Debatte an, die weit über Budgetzahlen hinausreicht: Welche Hochschulen braucht Österreich eigentlich? Die kürzlich in den Medien aufgeflammte Diskussion um Einsparungen im...
Am 25.05.2026 meldet der Österreichische Cartellverband (ÖCV) einen schweren Vorfall in Innsbruck: Zwei Mitglieder der Verbindung Rudolfina Wien wurden laut ÖCV-Bericht am Rande des Pennälertags de...
Am 25. Mai 2026 meldet die ÖVP deutlich verringerte Asylzahlen für April 2026. Die Partei spricht von einem historischen Tief seit 2014 und führt die Entwicklung auf ihre flankierenden Maßnahmen zu...
Am Dienstag, 26. Mai 2026, lädt die FPÖ Wien zur Pressekonferenz im Landtagsklub ein. Die angekündigte 'Kurswechsel-Tour' steht im Zentrum der Veranstaltung und dürfte in Wien politische Diskussion...