Die Bundesregierung hat sich auf eine adaptierte Weiterführung der Spritpreisbremse geeinigt. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll erklärte: „Wir können weder Trumps Krieg beenden noch die internationalen Ölpreise beeinflussen. Wir können das tun, was in Österreich möglich und richtig ist. Schlechte Zeiten für die Menschen dürfen nicht die besten Zeiten für die Ölkonzerne sein.“
Die Bundesregierung hat sich auf eine adaptierte Weiterführung der Spritpreisbremse geeinigt. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll erklärte: „Wir können weder Trumps Krieg beenden noch die internationalen Ölpreise beeinflussen. Wir können das tun, was in Österreich möglich und richtig ist. Schlechte Zeiten für die Menschen dürfen nicht die besten Zeiten für die Ölkonzerne sein.“
„SPÖ-Finanzminister Marterbauer hält sein Versprechen und gibt alle Mehreinnahmen des Staates eins zu eins zurück an die Autofahrer:innen. Die Margen der Ölkonzerne bleiben mit der Spritpreis-Runter-Regel jedenfalls bis Ende des Sommers begrenzt, der Abschlag entfällt“, so Schroll.
In den vergangenen Tagen habe es mehrere Stimmen gegeben, die die vollständige Abschaffung der Spritpreisbremse gefordert hätten, so Schroll. Das hätte bedeutet, dass die Ölkonzerne wieder ungeniert Gewinne auf dem Rücken der Autofahrer:innen hätten machen können. Für Schroll wäre das „völlig inakzeptabel.“
Die Spritpreisbremse ist so gestaltet, dass sie monatlich angepasst werden kann. „Sollte der Krieg wieder eskalieren und die internationalen Preise stark ansteigen, werden wir wieder verschärfen“, so Schroll. Er betont: „Nur ein Ende des Kriegs bringt echte Entspannung bei den Preisen.“