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Grüne

Spritpreisbremse: Grüne kritisieren fehlende Details

Jakob Schwarz bemängelt unklare Umsetzung der geplanten Preissenkung

Einen Tag vor dem geplanten Beschluss fehlen konkrete Angaben zur Funktionsweise der Spritpreisbremse. Grüne warnen vor Aufschlägen der Ölkonzerne.

24. März 2026 um 13:52

FPÖ-Energieexperten diskutieren Treibstoffpreise und Teuerung

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hat heute eine Pressekonferenz abgehalten. Ein Mitschnitt steht zum Download bereit.

24. März 2026 um 12:34

FPÖ attackiert EU-Asylpakt: Darmann warnt vor Völkerwanderung

Die österreichische Innenpolitik steht vor einer weiteren Eskalation in der Migrationsdebatte. Am heutigen Tag hat FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann mit scharfen Worten den Ministerratsbeschluss zur Umsetzung des EU-Asylpakts kritisiert.

24. März 2026 um 12:33

FPÖ kritisiert Spritpreisbremse: 2,4 Mrd. für Österreich statt Ukraine

Die österreichische Spritpreisdebatte erreicht einen neuen Höhepunkt: Die FPÖ übt massive Kritik an der von der Regierung angekündigten Spritpreisbremse und fordert stattdessen eine radikale Senkung der Treibstoffsteuern.

24. März 2026 um 12:32

SPÖ

SJ protestiert gegen neue Asylgesetze: "Festung Europa"

Sozialistische Jugend kritisiert Verschärfungen im Asyl- und Migrationsanpassungsgesetz

Die Sozialistische Jugend Österreich demonstrierte vor dem Bundeskanzleramt gegen die neuen Asylbestimmungen und fordert menschenrechtskonforme Politik.

24. März 2026 um 12:31

Termin

Ministerrat tagt morgen: Wichtige Entscheidungen der Regierung erwartet

Am morgigen Dienstag, dem 24. März 2026, steht Österreich wieder ein wichtiger politischer Termin bevor: Um punkt 10.00 Uhr versammelt sich der Ministerrat im Bundeskanzleramt am Ballhausplatz zu s...

23. März 2026 um 15:32

Termin

Ministerrat tagt morgen: Pressefoyer ab 11 Uhr live

Bundesregierung versammelt sich zur nächsten Sitzung im Bundeskanzleramt

Am Dienstag, 24. März 2026, tritt der Ministerrat um 10 Uhr zur nächsten Sitzung zusammen. Medienvertreter können ab 11 Uhr beim Pressefoyer dabei sein.

23. März 2026 um 15:31

Kickl attackiert Regierung: „Spritpreisbremse ist Nullnummer

Scharfe Töne im österreichischen Nationalrat: FPÖ-Chef Herbert Kickl hat in einer Sondersitzung zu den steigenden Spritpreisen die Bundesregierung massiv kritisiert. Die von ÖVP, SPÖ und NEOS präse

23. März 2026 um 12:47

Energiepreise belasten österreichische Betriebe massiv

Freiheitliche Wirtschaft fordert Abschaffung der CO₂-Abgabe

Während Energiekosten explodieren und Betriebe leiden, kassiert der Staat automatisch mit. FW-Fürtbauer kritisiert ausbleibende Entlastungen.

23. März 2026 um 11:10

Religiöses Mobbing an Wiener Schulen: FPÖ sieht Integrationspolitik gescheitert

Ein Vorfall an einer Wiener Brennpunktschule, bei dem ein christlicher Schüler von muslimischen Mitschülern als "Schwein" beschimpft worden sein soll, erhitzt die politischen Gemüter. Der freiheitliche Bildungssprecher Hermann Brückl bezeichnete dies als Alarmsignal.

23. März 2026 um 09:09

FPÖ fordert Sprit-Entlastung: 44 Cent weniger pro Liter Benzin

Die Spritpreise belasten österreichische Haushalte. Während die Regierung eine begrenzte Maßnahme diskutiert, präsentiert die FPÖ ein alternatives Entlastungsmodell.

22. März 2026 um 11:02