Alle aktuellen Pressemitteilungen und Nachrichten auf einen Blick.
39 MeldungenDie FPÖ Neunkirchen lädt zum Wahlkampfabschluss am 29. Mai 2026 ein. Beginn ist 17 Uhr, die politischen Reden folgen um 19 Uhr. Wahlkampfabschluss der FPÖ Neunkirchen FPÖ Neunkirche...
Am 27. April 2026 diskutierte der Wiener Gemeinderat erneut hitzig über Verkehr, Klima und Stadtplanung. Die Debatte der 13. Sitzung dieser Wahlperiode offenbarte tiefgehende Meinungsunterschiede z...
Die FPÖ Neunkirchen lädt zur Pressekonferenz zur Präsentation ihres Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl am 31. Mai 2026.
Einstimmig haben alle fünf im Wiener Gemeinderat vertretenen Parteien am 25. März 2026 eine deutliche Erhöhung der Förderung für Ordensspitäler beschlossen.
Der Gemeinderat brachte mehrere Themen auf die Tagesordnung, darunter Förderungen für Bildungseinrichtungen, Diskussionen zu den Summer City Camps und zur Bücherei in der Donaustadt.
Ein wichtiger Schritt für die Wiener Gesundheitsversorgung, doch gleichzeitig ein alarmierender Hilferuf: Während der Wiener Gemeinderat am gestrigen Abend einstimmig die Förderungen für Ordensspitäler beschloss, bleibt die Finanzierung für Einrichtungen zur Versorgung von Suchtkranken weiter offen.
Der Wiener Gemeinderat fasste in seiner jüngsten Sitzung mehrere Beschlüsse: Die Villa Beer erhält weitere städtische Unterstützung, Tarifänderungen für die städtischen Bäder treten in Kraft, der Hochstrahlbrunnen wird saniert, und die mehrjährige Vertragsgenehmigung für das Programm „Raus aus Gas“ wurde beschlossen.
Im Gemeinderat wurden Förderrichtlinien zu "Förderungen für Demokratie und Beteiligung" sowie "Kleinprojekte für Demokratie und Beteiligung" mehrheitlich beschlossen.
FPÖ-Anfrage löst kontroverse Diskussion über Gastpatienten aus
Dringliche Anfrage der FPÖ führt zu scharfen Wortgefechten zwischen den Parteien über Gesundheitssystem und Patientenversorgung.
Eine umstrittene Dringliche Anfrage der FPÖ mit über 250 Einzelfragen hat in der Sitzung des Wiener Gemeinderats für politische Auseinandersetzungen gesorgt.
In einer Sitzung des Wiener Gemeinderats wurde ein Vier-Parteien-Antrag gegen Cybergewalt einstimmig angenommen. Parallel dazu wurde der Bildungsstandort Nordwestbahnhof mit einem Bildungscampus beschlossen, der Platz für rund 1.600 Kinder bieten soll.
Eine kontroverse Debatte über die Behandlung von Gastpatienten und ausländischen Staatsangehörigen im Wiener Gesundheitssystem fand am Gemeinderat statt. Die FPÖ warf der Stadt vor, eine "Zwei-Klassen-Medizin" zu betreiben; andere Fraktionen äußerten starke Kritik an der Anfrage.
SPÖ-Politikerin übernimmt Agenden für Wohnen und Frauen
Die ehemalige Nationalratsabgeordnete Elke Hanel-Torsch wurde zur neuen Wiener Stadträtin gewählt und verspricht bezahlbaren Wohnraum.
Gemeinderat debattiert über Mobilität und leistbares Leben
Mobilitätsstadträtin Sima verteidigt Radweg-Programm. Opposition kritisiert Gebührenerhöhungen scharf. Grüne fordern fairere Sozialpolitik.
Der Wiener Gemeinderat erlebte am heutigen Tag Debatten über steigende Gebühren und wichtige Personalentscheidungen.