Wiener Gemeinderat beschließt Kulturförderpakete
Rahmenbetrag von 870.000 Euro für Baukosten- und Investitionskostenzuschüsse genehmigt
Der Wiener Gemeinderat stimmte für umfangreiche Fördermaßnahmen in Kultur, Integration und Kinderbetreuung.
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28 MeldungenRahmenbetrag von 870.000 Euro für Baukosten- und Investitionskostenzuschüsse genehmigt
Der Wiener Gemeinderat stimmte für umfangreiche Fördermaßnahmen in Kultur, Integration und Kinderbetreuung.
Debatte über Sobieski-Denkmal und Einsparungen bei städtischen Bädern
Der Wiener Gemeinderat diskutiert über Einsparungen bei städtischen Bädern und die umstrittene Ablehnung eines Sobieski-Denkmals.
FPÖ kritisiert mangelnde Umsetzung des Beschlusses zur Tafel-Entfernung
Ein Jahr nach dem einstimmigen Gemeinderatsbeschluss ist die Stalin-Gedenktafel in Wien-Meidling noch immer nicht entfernt worden.
Dritte Runde der Pflege-Gespräche thematisiert Zukunft der Pflegefinanzierung
Der Österreichische Gemeindebund diskutiert am 20. Februar 2026 die Finanzierung der Pflege zwischen Bund, Ländern und Gemeinden.
Kritik an Seniorenfahrschein-Streichung und Forderungen nach Reformen
Opposition kritisiert mangelnde Umsetzung von Petitionen und fordert Verbesserungen beim Bürgerbeteiligungsverfahren in Wien.
SPÖ-Politiker betonen Wirksamkeit des demokratischen Instruments
Der Petitionsbericht für das zweite Halbjahr 2025 dokumentiert die Vielfalt der Wiener Bürgeranliegen von Grünraum bis Verkehrssicherheit.
Opposition kritisiert Schließungen und mangelnde Deutschförderung
Im Wiener Gemeinderat prallten die Positionen zur Elementarpädagogik aufeinander. Während die FPÖ Deutschförderung fordert, verteidigt die SPÖ Schließungen.
Kontroverse um Donau City Radverbindung und bildungspolitische Auseinandersetzung
Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung standen ein blockierter Radweg in der Donau City und eine hitzige Kindergarten-Debatte im Mittelpunkt.
Freiheitliche werfen pinker Bildungsstadträtin Versagen vor
Die Wiener FPÖ attackiert die NEOS heftig wegen der Bildungspolitik in der Hauptstadt und spricht von einem "Bildungsdesaster".
Fragestunde behandelt Gesundheitsversorgung, Kulturvermittlung und Verkehrssicherheit
Der 11. Wiener Gemeinderat diskutierte orthopädische Wartezeiten, Adolf Loos-Ausstellung und altersgerechte Verkehrsführung.
Jelinek, Obonya und andere fordern Einhaltung der Zusagen
Bekannte österreichische Kulturschaffende appellieren an Bürgermeister Fritz Feichtinger, das KZ-Mahnmal im Zentrum zu belassen.
Landesrat Antauer und Landesparteisekretär Murlasits präsentieren Kritik an rot-grüner Stadtpolitik
Die FPÖ St. Pölten kündigt eine Pressekonferenz zum Thema der aktuellen politischen Entwicklungen in der niederösterreichischen Landeshauptstadt an.
Oppositionsparteien nehmen Finanzstadträtin Novak mit zwei Dringlichen Anfragen ins Visier – NEOS setzen Kindergarten auf die Agenda
Am 18. Februar debattiert der Wiener Gemeinderat über Budgetfragen, Petitionen und die Zukunft der Kinderbetreuung. Zwei Dringliche Anfragen sorgen für Spannung.