Schnedlitz fordert Aufklärung zu TAL-Pipeline-Vorfall oder Rücktritt
Nach mutmaßlicher Sabotage an kritischer Infrastruktur fordert die FPÖ von Innenminister Karner sofortige Aufklärung über Bedrohungslage.
Ein mutmaßlicher Sabotage-Angriff auf einen Strommast in der Provinz Udine unweit der Kärntner Grenze hat die Transalpinen Ölpipeline (TAL) tagelang lahmgelegt und damit Österreichs Rohölversorgung betroffen. Nach italienischen Ermittlungserkenntnissen wurde die Basis des Strommastes offenbar mit einer Brennschneidflamme abgetrennt. Der Angriff führte zu einem mehrtägigen Lieferstopp der für Österreich relevanten Rohölleitung.
Die italienische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Triest hat die Ermittlungen unter Einbindung der Geheimdienste aufgenommen und prüft internationale Spuren, darunter einen möglichen Zusammenhang mit einem vereitelten Anschlag auf eine Gaspipeline in Serbien.
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz übte heute heftige Kritik an ÖVP-Innenminister Gerhard Karner wegen dessen Schweigen zu dem Vorfall. "Es ist ein unfassbarer Skandal, dass ÖVP-Innenminister Karner zu einem mutmaßlichen Terroranschlag auf Österreichs wichtigste Öl-Lebensader schweigt wie ein Grab!", heißt es in Stellungnahmen der FPÖ.
Schnedlitz betonte die Bedeutung der TAL-Pipeline für Österreich: "Die TAL-Pipeline liefert den Großteil des österreichischen Rohöls – ohne diese Pipeline hätten wir in Österreich quasi kein Öl."
Besonders kritisierte der FPÖ-Politiker, dass die österreichische Öffentlichkeit erst durch ausländische Medienberichte über den Vorfall informiert worden sei. Er warf der Regierung vor, tagelang nicht ausreichend informiert zu haben und stellte Fragen zur Informationspolitik.
Schnedlitz stellte Innenminister Karner ein Ultimatum: "Karner hat als Innenminister genau zwei Optionen: Entweder er klärt die Bevölkerung umgehend, lückenlos und ehrlich über die Bedrohungslage auf und legt offen, welche Schutzmaßnahmen für kritische Infrastruktur ergriffen werden – oder er tritt zurück."
Der FPÖ-Generalsekretär forderte sofortige Aufklärung und stellte die Rücktrittsfrage im Zusammenhang mit dem Vorfall.
Die italienischen Behörden ermitteln und prüfen internationale Spuren. Die FPÖ fordert von der Regierung eine transparente Kommunikation über Bedrohungslagen und Schutzmaßnahmen für kritische Infrastruktur.