Nach Vorfällen am Viktor-Adler-Platz und in der Taborstraße kritisiert Stefan Berger die Sicherheits-, Integrations- und Zuwanderungspolitik.
Nach zwei Messerangriffen in Wien verbindet FPÖ-Sicherheitssprecher Stefan Berger Polizeifakten mit einer scharfen politischen Forderung nach mehr Präsenz, härteren Strafen und rascheren Abschiebungen.
Bundesräte fordern Umsetzung des "Österreich Plus" Modells der Wehrdienstkommission
Nach den Empfehlungen der Wehrdienstkommission sieht das Modell "Österreich Plus" einen achtmonatigen Grundwehrdienst plus zwei Monate Milizübungen bzw. zwölf Monate Zivildienst vor.
Widersprüchliche NEOS-Aussagen offenbaren Führungsschwäche
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger sieht in den gegensätzlichen Aussagen der NEOS zur Wehrpflicht ein Zeichen mangelnder Führungsstärke der Regierung.
Die ÖVP fordert die Parlamentsparteien auf, sich zu den von der Wehrdienstkommission vorgeschlagenen Modellen zu deklarieren.
FPÖ fordert härtere Maßnahmen gegen Jugendkriminalität und Änderungen in der Asylpolitik
Die oberösterreichische Kriminalstatistik zeigt einen deutlichen Anstieg bei ausländischen Tatverdächtigen und Jugendkriminalität auf.
Sicherheitssprecher Darmann und Maier wollen ÖVP-Politik angreifen
Die FPÖ lädt für morgen zu einer Pressekonferenz mit dem Thema "Alarmstufe Rot für die Sicherheit" ein. Kritik an der ÖVP steht im Fokus.
ÖVP-Generalsekretär sieht durch Messertrageverbot und niedrige Asylzahlen deutliche Verbesserungen
ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti hebt die Sicherheitsmaßnahmen von Innenminister Karner hervor und kritisiert Wiens Integrationspolitik scharf.
Ausbildungsseminar soll Sicherheitsbewusstsein an Schulen stärken
Von März bis Juni 2026 werden Wiener Lehrkräfte zu Ansprechpartnern für Wehr- und Sicherheitspolitik ausgebildet.
Ofenauer kritisiert ehemaligen Verteidigungsminister Kunasek scharf
ÖVP-Wehrsprecher Ofenauer attackiert die FPÖ wegen unterlassener Transportflieger-Erneuerung und verteidigt aktuelle Sicherheitspolitik.
Herbert Kickl kritisiert Regierung und warnt vor Energiekrise und Sicherheitsrisiken
Angesichts der Eskalation im Nahen Osten verlangt FPÖ-Chef Kickl sofortige Maßnahmen zum Schutz österreichischer Bürger und der Wirtschaft.
Rechtsextreme Straftaten auf fast 2.000 Anzeigen gestiegen
Die ÖVP kündigt einen Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus an und kritisiert die FPÖ scharf für deren Verharmlosung der Bedrohung.
Partei fordert schärferes Vorgehen gegen russische Spionage in Österreich
NEOS sieht Ukraine-Unterstützung als direkte Investition in österreichische Sicherheit und Wirtschaft. Kritik an FPÖ-Abstimmungsverhalten.
Hochkarätige Expertenrunde analysiert aktuelle Kriegslage und mögliche Auswege
Am 22. Februar debattiert das ORF über die Zukunft des Ukraine-Kriegs mit renommierten Experten aus Politik, Militär und Diplomatie.
Österreichische EU-Parlamentarierin spricht bei OSZE-Wintertagung in Wien
Petra Bayr betont bei OSZE-Konferenz: Demokratische Werte und Menschenrechte bilden die Basis für nachhaltige Sicherheit in Europa.
Nationalratspräsident eröffnete 25. Wintertagung in der Hofburg mit Appell für Friedenslösung
Bei der OSZE-Wintertagung in Wien forderte Nationalratspräsident Rosenkranz das Ende des Ukraine-Kriegs und betonte die wichtige Rolle der OSZE im Friedensprozess.
Freiheitliche kritisieren Bundesregierung wegen Umgang mit Linksextremismus
Nach einem tödlichen Anschlag in Lyon fordern FPÖ-Politiker eine klare Haltung der österreichischen Regierung gegen linksextreme Gewalt.
Am 7. Februar 2026, inmitten einer Phase globaler Umbrüche, hat Nico Marchetti, Generalsekretär der ÖVP, eine klare Botschaft gesendet: Die Reformverweigerung ist keine Option mehr. In Österreich steht eine entscheidende Phase der Diskussion über die Zukunft des Wehrdienstes bevor. Die Position der
Am 2. Februar 2026 wurde in Wien das Risikobild 2026 vorgestellt, das die aktuelle Weltlage als besorgniserregend beschreibt. Vor diesem Hintergrund hat die österreichische Regierung in ihrem Programm „Jetzt das Richtige tun“ beschlossen, die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres zu erhöhen. Diese En
Am 2. Februar 2026 erregte eine Pressemitteilung des freiheitlichen Parlamentsklubs Aufsehen: Der stellvertretende Sicherheitssprecher Reinhold Maier kritisierte die vom Innenministerium verbreiteten Meldungen über gesicherte Personalstände bei der Polizei als Augenwischerei. Diese Aussagen werfen e
Am 1. Februar 2026, mitten im Herzen Wiens, hallt die Ankündigung einer Volksbefragung zum Wehrdienst wie ein Paukenschlag durch die Straßen. Das österreichische Bundesheer, eine Institution von historischer Bedeutung und ein Eckpfeiler der nationalen Sicherheit, steht erneut im Zentrum der öffentli
Am 30. Januar 2026 sorgte eine Pressemitteilung des Milizverbandes Österreich für Aufsehen: Die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt die Verlängerung des Wehrdienstes. Diese Entwicklung kommt zu einem kritischen Zeitpunkt, da die sicherheitspolitische Lage in Europa zunehmend instabil erscheint. Der
Am 30. Januar 2026 hat der Grünen-Sprecher für Landesverteidigung, David Stögmüller, eine bedeutende Debatte über die Zukunft der Wehrpflicht in Österreich angestoßen. In einem Land, das in den letzten Jahren immer wieder über seine sicherheitspolitische Ausrichtung diskutiert hat, ist diese Ankündi
Am 27. Januar 2026 veröffentlichte der Freiheitliche Parlamentsklub eine Pressemitteilung, die für Aufsehen sorgte. Laut den veröffentlichten Daten eskalierte die Ausländerkriminalität in Österreich im Jahr 2025 dramatisch. Die Zahlen, die von SPÖ-Justizministerin Sporrer bereitgestellt wurden, zeig
Die aktuellen Entwicklungen im österreichischen Innenministerium sorgen für Aufsehen. Am 27. Januar 2026 äußerte sich der FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann kritisch über die Führung von Innenminister Gerhard Karner. Die Freistellung des Salzburger Verfassungsschutz-Chefs und die vorherige Abset
Am 25. Januar 2026 markierte die Gemeinderatswahl in St. Pölten einen bedeutenden Wendepunkt in der politischen Landschaft Niederösterreichs. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) erzielte mit Martin Antauer an der Spitze ein bemerkenswertes Ergebnis, das die politische Dominanz der SPÖ in der
Am 25. Januar 2026 sorgte eine Pressemitteilung des ÖVP-Wehrsprechers Friedrich Ofenauer für Aufsehen in der österreichischen Politiklandschaft. Ofenauer reagierte auf die scharfen Vorwürfe der FPÖ bezüglich der Militärtransporte durch europäische Länder, die im Zuge der Veröffentlichung der Jahresb
Am 25. Januar 2026 hat die Volkspartei in Österreich eine umstrittene Entscheidung getroffen, die landesweit für Diskussionen sorgt. Ein afghanischer Serien-Straftäter wurde aus Österreich abgeschoben, ein Schritt, der laut der Volkspartei längst überfällig war. Diese Entscheidung hat nicht nur poli
Am 24. Januar 2026 besuchte eine hochrangige Delegation der Freiheitlichen Partei Österreichs die ungarische Grenzsicherungsanlage im Komitat Bács-Kiskun. Die FPÖ-Delegation, bestehend aus Generalsekretär Christian Hafenecker und weiteren prominenten Mitgliedern, wurde von der Ungarischen Stiftung f
Am 22. Januar 2026 wurde in St. Pölten ein bedeutender sicherheitspolitischer Schritt verkündet: Niederösterreich richtet als erstes Bundesland Österreichs eine Beobachtungsstelle für Radikalen Islam ein. Diese Initiative, vorgestellt von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Ud
Die Zukunft Österreichs steht vor neuen Herausforderungen. Am 26. Jänner 2026 wird im Raiffeisen-Forum Wien das Risikobild 2026 präsentiert, eine Veranstaltung, die tief in die kommenden Risiken und Chancen für Österreich eintaucht. Diese Veranstaltung, organisiert vom Bundesministerium für Landesve
Am 21. Januar 2026 sorgte eine Pressemitteilung des ÖVP-Parlamentsklubs für Aufsehen. Der Sicherheitssprecher der Volkspartei, Ernst Gödl, kritisierte die Opposition scharf: Für die FPÖ und die Grünen sei die Sicherheit der Menschen nur ein Lippenbekenntnis. Diese Aussage fällt in eine Zeit, in der
Am 21. Januar 2026 erschütterte ein tragischer Vorfall im oststeirischen Hönigtal die österreichische Öffentlichkeit. Ein Polizeieinsatz endete tödlich und wirft erneut ein Licht auf die gefährlichen Bedingungen, unter denen die Polizei in Österreich arbeitet. Reinhold Maier, FPÖ-Nationalratsabgeord
Am 20. Januar 2026, während einer Sitzung des Wiener Gemeinderats, betonte Gemeinderat Hannes Taborsky die Notwendigkeit einer seriösen Sicherheitspolitik. Er kritisierte die Darstellung der FPÖ, Österreich habe die Kontrolle über die Migration verloren. Taborsky verwies auf den Rückgang der Asylant
Am 20. Januar 2026 haben die JUNOS, die Jugendorganisation der NEOS, in Wien ihre ablehnende Haltung gegenüber den Plänen der Wehrdienstkommission zur Verlängerung des Grundwehrdienstes deutlich gemacht. Diese Entscheidung ist von großer Bedeutung für die österreichische Sicherheitspolitik, da sie e
Am 15. Januar 2025 wurde in Wien ein bedeutsames Kapitel der österreichischen Migrationspolitik aufgeschlagen. Innenminister Gerhard Karner, Staatssekretär Jörg Leichtfried und die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten, Beate Meinl-Reisinger, traten vor die Presse, um d
Am 11. Januar 2026 hielt Karl von Habsburg, Ehrenpräsident der Paneuropabewegung Österreich, eine wegweisende Rede zur Zukunft Europas. Diese Rede fiel auf seinen 65. Geburtstag und wurde in Wien, in der historischen Fuchs-Villa, aufgezeichnet. Er betonte die dringende Notwendigkeit einer gemeinsame
Am 10. Januar 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) für Aufsehen. Der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann erhob schwere Vorwürfe gegen den amtierenden Innenminister der ÖVP, Gerhard Karner. Anlass war eine Messerattacke am Klagenfurter
Am 19. Dezember 2025 wurde bekanntgegeben, dass Sylvia Mayer die neue Direktorin der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) wird. Diese Nachricht hat in Österreich große Wellen geschlagen, denn die DSN spielt eine zentrale Rolle in der Sicherheitspolitik des Landes. Die Ernennung von May
Am 19. Dezember 2025 sorgte eine parlamentarische Anfrage der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) für Aufregung in der österreichischen Innenpolitik. Der FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann kritisierte die Antwort von ÖVP-Innenminister Karner auf eine Anfrage zum Antifa-Camp am Kärntner Persm
Am 15. Dezember 2025 fand im malerischen Schloss Esterhazy in Eisenstadt eine bedeutsame Dankesfeier statt. Diese Veranstaltung, die sich an die Polizei und das Österreichische Bundesheer richtete, würdigte die herausragende Arbeit, die diese Institutionen im Bereich der Grenzsicherung leisten. Unte
Am 5. Dezember 2025 hat der österreichische Innenausschuss wichtige Entscheidungen getroffen, die die rechtlichen Rahmenbedingungen der Gefährder-Überwachung betreffen. In einer einstimmigen Entscheidung wurde beschlossen, den strafrechtlichen Rahmen für den Missbrauch von Überwachungsmaßnahmen zu v
Am 2. Dezember 2025 hat der Hauptausschuss des österreichischen Parlaments grünes Licht für eine Reihe von Entsendungen zu internationalen Missionen gegeben. Diese Entscheidung unterstreicht Österreichs anhaltendes Engagement für internationale Sicherheit und Stabilität. Die Einsätze, die im Libanon
Am 2. Dezember 2025 erschütterte ein Vorfall in Pinkafeld, Burgenland, die österreichische Öffentlichkeit. Ein 12-jähriger syrischer Junge warf einen Böller auf einen als Krampus verkleideten Mann, was zu Verletzungen im Gesicht und Brustbereich des 33-Jährigen führte. Dieser Vorfall, der sich am er
Am 1. Dezember 2025 sorgte die Wiener FPÖ-Stadträtin Ulrike Nittmann für Aufsehen, als sie die 'Nur Ja heißt Ja'-Kampagne der Stadt Wien scharf kritisierte. Sie argumentierte, dass die Kampagne an der eigentlichen Problematik vorbeigehe und die Zielgruppe aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse nicht
Am 27. November 2025 fand im österreichischen Parlament eine bedeutende Sitzung des Landesverteidigungsausschusses statt. Die Abgeordneten widmeten sich einer Reihe von Anträgen, die entscheidende Fragen zur Neutralität, Rüstungsexporten und Transparenz betreffen. Diese Themen sind von hoher Relevan
Am 24. November 2025 unterstrich der Wiener SPÖ-Gemeinderat und Sicherheitssprecher Marcus Schober die Bedeutung einer verantwortungsvollen Sicherheitspolitik in der österreichischen Hauptstadt. In einer Zeit, in der politische Gegner versuchen, mit Schreckensszenarien Angst zu verbreiten, betont Sc
Am 23. November 2025 sorgte eine hitzige Debatte in Österreich für Aufsehen. Im Mittelpunkt stand die Außenministerin und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, deren Aussagen zur österreichischen Neutralität von der FPÖ scharf kritisiert wurden. Laut FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz rückt Meinl-R
Am 23. November 2025 verkündete die ÖVP eine bemerkenswerte Entwicklung: Die Asylzahlen in Österreich sind im Oktober um die Hälfte im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Diese Nachricht, verkündet von Nico Marchetti, dem Generalsekretär der Volkspartei, wird als Bestätigung des politischen Kurses der P
Am 24. November 2025 wird das Polizeikooperationszentrum Kittsee/Jarovce zum Schauplatz eines bedeutenden Treffens: Innenminister Gerhard Karner empfängt seinen slowakischen Amtskollegen Matúš Šutaj-Eštok zu einem Arbeitstreffen. Die Gespräche, die in der Grenzregion stattfinden, sind ein klares Zei
Am 20. November 2025 sorgte eine hitzige Debatte in Österreich für Schlagzeilen. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) kritisierte scharf das neue „EU-Informationssysteme-Anpassungsgesetz“, das von der österreichischen Regierung verabschiedet wurde. Laut dem FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darma
Der 20. November 2025 könnte als Wendepunkt in der österreichischen Sicherheitspolitik in die Geschichte eingehen. Die Grünen haben offiziell das Ende des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres an der Grenze gefordert. Dies geschieht in einer Zeit, in der Innenminister Gerhard Karner stolz verkündet, d
Wien (OTS) - Vom 20. bis 22. November 2025 präsentiert sich das Bundesheer erstmals mit einem eigenen Informationsstand auf der Bildungsfachmesse „Interpädagogica“ in der Messe Wien. Diese Veranstaltung markiert einen bedeutenden Schritt zur Stärkung der Rolle des Bundesheeres als Bildungspartner in
Am 11. November 2025 gab Karl Mahrer, ein bekanntes Gesicht in der österreichischen Politik, seinen Rücktritt als Abgeordneter zum Wiener Landtag und Gemeinderat bekannt. Diese Entscheidung markiert das Ende einer achtjährigen politischen Karriere, die sowohl auf nationaler als auch auf lokaler Eben
Am 10. November 2025 sorgte eine Pressemitteilung der ÖVP für Aufsehen, in der Generalsekretär Nico Marchetti die Abschiebebilanz von Innenminister Gerhard Karner lobt. Diese Aussage fällt in eine Zeit intensiver politischer Diskussionen über die Asylpolitik in Österreich. Marchetti hebt hervor, das
Am 8. November 2025 sorgte eine Pressemitteilung der FPÖ Wien für Aufsehen. Der Meidlinger FPÖ-Gemeinderat Lukas Brucker kritisierte scharf die rot-pinke Stadtregierung und den SPÖ-Bezirksvorsteher. Die Vorwürfe sind gravierend: Die Bewohner der Wohnhausanlage Am Schöpfwerk fühlen sich im Stich gela
In einer Zeit, in der Cyber-Angriffe weltweit zunehmen, hat sich der Rechnungshofausschuss des österreichischen Nationalrats intensiv mit den Herausforderungen der militärischen Landesverteidigung befasst. Am 4. November 2025 wurden aktuelle Prüfberichte des Rechnungshofs zu zentralen Themen wie der
Wien – Ein bedeutendes Ereignis im österreichischen Verteidigungssektor fand am 3. November 2025 statt, als Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parlamentarische Bundesheerkommission in der Präsidentschaftskanzlei empfing. Anlass war die Übergabe des Jahresberichts 2024, der die aktuellen He
Am 2. November 2025, genau fünf Jahre nach dem schockierenden islamistischen Terroranschlag in der Wiener Innenstadt, trat der FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl vor die Presse, um eine eindringliche Botschaft zu übermitteln. Während er der Opfer und ihrer Angehörigen gedachte, nutzte er die Geleg
Am 31. Oktober 2025 hat das Bundesministerium für Landesverteidigung eine Pressemitteilung veröffentlicht, die eine bevorstehende Pressekonferenz ankündigt. Diese wird von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Wolfgang Prinz, Leiter des Referats für Strategische Markt- und Meinungsforschung, ge
Am 31. Oktober 2025 wird die FPÖ Graz ihre neue Herbstkampagne in einer Pressekonferenz vorstellen. Diese Veranstaltung, die in der Landesgeschäftsstelle der FPÖ Steiermark in der Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58 in Graz stattfindet, verspricht spannende Einblicke in die zukünftigen sicherheitspoliti