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Luftfahrtgesetz

5 Pressemitteilungen zu diesem Thema

Sonstiges

Novelle Bundesstraßengesetz: Bundesrat beschließt Pickerl

Mehrheitlich angenommen: Änderungen beim Bundesstraßengesetz, Luftfahrtgesetz und bei Pickerl-Intervallen

Bundesrat stimmte Novellen zu Bundesstraßengesetz, Luftfahrtgesetz und Kraftfahrgesetz zu – mit Regelungen zu UVP-Fristhemmung, Ladeinfrastruktur und längeren Pickerl-Intervallen.

17. Juli 2026
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Sonstiges

Nationalrat beschließt Novellen zu Luftfahrt- und Kfz-Recht

Parlament verabschiedet Änderungen zu Zuverlässigkeitsprüfungen, Drohnenhaftpflicht und neuen Pickerl-Intervallen

Der Nationalrat stimmte Novellen zum Luftfahrtgesetz und zum Kraftfahrgesetz zu – mit breiter Mehrheit, aber deutlicher Kritik von FPÖ und Grünen.

6. Juli 2026
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Politik

Kraftfahrgesetz- und Luftfahrt-Novellen: Wirtschaft & Sicherheit

ÖVP-Verkehrssprecher: Novellen zum Kraftfahrgesetz und Luftfahrtgesetz stärken Wirtschaft, Luftfahrt und Verkehrssicherheit

Nationalrat beschließt Novellen zu Kraftfahrgesetz und Luftfahrtgesetz: Verlängerte Pickerl-Intervalle, höhere Lkw-Tonnagen, ZÜP-Anpassung und U‑Space.

6. Juli 2026
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Sonstiges

Nationalrat am 6. Juli 2026: Pickerl, Afrikastrategie

Sitzungsmarathon mit Doppelbudget, E-Ladestationen, Luftfahrtgesetz, Südtirol-Fragen und Nahost-Entschließungen

Der Nationalrat tritt an fünf Tagen hintereinander zusammen. Auf der Agenda stehen das Doppelbudget 2027/28, Pickerl-Änderungen, E-Ladeplan und außenpolitische Vorhaben.

3. Juli 2026
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Sonstiges

Novelle des Luftfahrtgesetzes im Verkehrsausschuss angenommen

Regierungsfraktionen stimmten für gesamtändernden Abänderungsantrag; FPÖ und Grüne übten Kritik

Der Verkehrsausschuss des Nationalrats nahm eine umfassende Novelle des Luftfahrtgesetzes an. Änderungen betreffen Zuverlässigkeitsprüfungen, Drohnen, Digitalisierung und Unterwegskontrollen.

2. Juli 2026
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