Die österreichische Spritpreisbremse wird von der FPÖ als gescheitert bezeichnet, nachdem sich die OMV geweigert hat, an der Maßnahme teilzunehmen.
Als „größten Murks seit dem Regierungsantritt dieser Verlierer-Ampel” bezeichnete FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz das Scheitern der von ÖVP, SPÖ und NEOS beschlossenen Spritpreisbremse. Während die Regierung mit viel Tamtam eine Senkung von zehn Cent pro Liter versprochen habe, sei die Realität an den Zapfsäulen eine völlig andere: Schon wenige Stunden nach dem Inkrafttreten seien die Preise an vielen Tankstellen bereits wieder gestiegen, einige hätten nicht einmal die vollen zehn Cent weitergegeben.
„Diese sogenannte Spritpreisbremse war von Anfang an eine einzige Augenauswischerei. Wir Freiheitliche haben im Nationalrat klar davor gewarnt. Dass sich nun die OMV öffentlich weigert mitzumachen, ist das unrühmliche Ende dieser Farce! Man hat wichtige Zeit verloren und die Menschen über Wochen weiter abgezockt“, so FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzssprecher NAbg. Michael Schnedlitz.
Besonders scharf kritisierte der FPÖ-Generalsekretär, dass die Regierung nicht bei den durch die Regierung hausgemachten Kostentreibern ansetze. „Steuern machen rund die Hälfte des Spritpreises aus, inklusive der unsinnigen CO2-Steuer. Aber da traut sich die Verlierer-Ampel nicht ran, weil die EU es nicht erlaubt. Wir sagen: Dann nehmen wir eben ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren in Kauf – Österreich hat ohnehin 2.700 am Hals. Aber den Menschen muss geholfen werden!”, erklärte Schnedlitz.
Der FPÖ-Plan liege seit Wochen am Tisch: Halbierung der Mineralölsteuer und Abschaffung der CO2-Steuer, das bedeute eine Senkung von 44 Cent pro Liter Benzin und 40 Cent pro Liter Diesel. „Unser Modell ist gegenfinanziert, spürbar und sofort wirksam. Stocker, Babler und Meinl-Reisinger müssten nur eine einzige Frage beantworten: Ist ihnen die eigene Bevölkerung wichtiger oder der Steuergeld-Export in Richtung Ukraine? Der freiheitliche Weg bedeutet: Runter mit den Steuern, damit Benzin und Diesel spürbar günstiger werden. So geht echte Entlastung – und nicht die Luftnummer dieser Versager-Regierung!”, stellte Schnedlitz klar.