Im Nationalrat ging es heute heiß her! FPÖ-Digitalisierungssprecher Dipl.-Ing. Gerhard Deimek nahm kein Blatt vor den Mund, als er die Verkehrspolitik der Regierung in scharfen Worten kritisierte. Die jüngsten Änderungen im Kraftfahrgesetz wurden zwar von ihm begrüßt, doch bei der Eisenbahnpolitik s
Im Nationalrat ging es heute heiß her! FPÖ-Digitalisierungssprecher Dipl.-Ing. Gerhard Deimek nahm kein Blatt vor den Mund, als er die Verkehrspolitik der Regierung in scharfen Worten kritisierte. Die jüngsten Änderungen im Kraftfahrgesetz wurden zwar von ihm begrüßt, doch bei der Eisenbahnpolitik sieht er rot!
Die Änderungen des Kraftfahrgesetzes, des Arbeitszeitgesetzes und des Arbeitsruhegesetzes waren heute ein zentrales Thema im Nationalrat. FPÖ-Abgeordneter Gerhard Deimek lobte die neuen Regelungen, die Berufskraftfahrern das Leben erleichtern sollen. „Endlich weniger Unfälle und fairer Wettbewerb!“, jubelt Deimek. Die Anpassungen sollen vor allem die Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten verbessern. Doch das war nicht alles!
Die schwarz-rot-pinke Bundesregierung geriet unter Beschuss, als Deimek die geplanten Schließungen von Regionalbahnen anprangerte. „Wo bleibt die Vernunft?“, fragt sich der FPÖ-Politiker. Die Einsparungen bei der ÖBB Infrastruktur AG seien ein Fehler, während die Bedeutung der Regionalbahnen unterschätzt werde. Deimek fordert: „Die Verkehrslandesräte hätten einbezogen werden müssen!“
Besonders pikant: Deimek hofft, dass SPÖ-Verkehrsminister Hanke bei seinem Deutschland-Besuch klare Worte findet. „Was die Deutschen im Bahnsektor treiben, hat Auswirkungen auf Österreich!“, warnt er.
Die Debatte geht weiter und es bleibt spannend, wie die Regierung auf diese Vorwürfe reagieren wird. Eins ist sicher: Die Verkehrspolitik wird uns noch lange beschäftigen!