Zwei Sitzungstage mit Generaldebatte, Spezialdebatten, Zutrittsregeln und Livestream-Infos
Der Wiener Gemeinderat debattiert am 22. und 23. Juni den Rechnungsabschluss 2025: Ablauf, beteiligte Stadträt:innen, Zugangsregeln und Hinweise für Medien sowie Erläuterungen zu Begriffen und Verfahren.
Am Montag, 22. Juni, und Dienstag, 23. Juni steht im Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2025 auf der Tagesordnung. Die Aussendung der Stadt Wien nennt Ablauf, beteiligte Stadträt:innen und die vorgesehenen Abstimmungen; wie üblich ist der Ablauf auf zwei Sitzungstage verteilt.
Der Ablauf umfasst eine Einleitungsrede und eine Generaldebatte am ersten Sitzungstag, mehrere Spezialdebatten zu einzelnen Geschäftsgruppen sowie die abschließende Abstimmung am Dienstagabend über den Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge. Die Stadt Wien weist zudem auf Zutrittsregeln für Publikum und Medien sowie auf einen Livestream hin.
Der erste Sitzungstag beginnt am Montag, 22. Juni um 9 Uhr mit der Einleitungsrede von Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ). Im Anschluss ist die Generaldebatte geplant; voraussichtlich am frühen Nachmittag schließen sich die Spezialdebatten zu den einzelnen Geschäftsgruppen an.
Die Reihenfolge der Spezialdebatten am ersten Tag ist in der Aussendung wie folgt angegeben: Zuerst die Debatte zum Ressort Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales unter der Verantwortung von Vizebürgermeisterin Novak. Danach folgt die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport mit Stadtrat Peter Hacker. Den Abschluss des ersten Sitzungstags bildet die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal mit Stadtrat Jürgen Czernohorszky.
Am Dienstag, dem 23. Juni, beginnen die Debatten zu den Geschäftsgruppen erneut um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zum Ressort Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte, für das Vizebürgermeisterin und Stadträtin Bettina Emmerling genannt ist. Anschließend sind die Spezialdebatten zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft mit Stadträtin Veronica Kaup-Hasler sowie zur Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke mit Stadträtin Ulli Sima vorgesehen. Die letzte Spezialdebatte des zweiten Tages behandelt die Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen mit Vizebürgermeisterin und Stadträtin Elke Hanel-Torsch.
Nach den Spezialdebatten und dem Schlusswort von Vizebürgermeisterin Novak wird am Dienstagabend über den Rechnungsabschluss abgestimmt. Ebenfalls zur Abstimmung stehen laut Aussendung die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen sowie sämtliche eingebrachten Anträge.
Die Aussendung enthält keine detaillierten Angaben zu inhaltlichen Beschlüssen, Fraktionsstimmen oder Mehrheiten; sie konzentriert sich auf Ablauf, beteiligte Ressorts und den Zeitpunkt der Abstimmung.
Die Sitzungen finden im Sitzungssaal des Landtages und Gemeinderates statt; die Besucherinnen- und Besuchergalerie ist für die Öffentlichkeit zugänglich. Für den Zutritt in die Besucher:innen-Galerie sind laut Mitteilung Zählkarten erforderlich, die beim Stadtservice bezogen werden können.
Medienvertreter:innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Wer keinen Presseausweis besitzt, kann laut Aussendung eine Akkreditierung per E-Mail beantragen; die Mitteilung nennt dafür die Adresse akkreditierung[at]ma53.wien.gv.at.
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag auf der städtischen Presseplattform; darüber hinaus wird ein Livestream der Sitzung auf der Website der Stadt Wien angeboten. In der Videodarstellung sind laut Aussendung direkte Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates vorgesehen.
Die Aussendung nennt keine zusätzlichen technischen Details zum Livestream, etwa Startzeiten der Übertragung außerhalb der Sitzungszeiten oder Abrufhinweise; weitergehende Informationen werden über die genannten städtischen Kommunikationskanäle bereitgestellt.
In der Aussendung werden mehrere Mitglieder der Stadtregierung namentlich genannt und jeweils einer Geschäftsgruppe bzw. einem Ressort zugeordnet. Namentlich aufgeführt sind Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Barbara Novak (Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales), Stadtrat Peter Hacker (Soziales, Gesundheit und Sport), Stadtrat Jürgen Czernohorszky (Klima, Umwelt, Demokratie und Personal), Vizebürgermeisterin und Stadträtin Bettina Emmerling (Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte), Stadträtin Veronica Kaup-Hasler (Kultur und Wissenschaft), Stadträtin Ulli Sima (Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke) sowie Vizebürgermeisterin und Stadträtin Elke Hanel-Torsch (Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen).
Die Mitteilung benennt diese Personen in Verbindung mit den jeweiligen Spezialdebatten; sie enthält keine weiteren Aussagen zu inhaltlichen Positionen oder Redebeiträgen der genannten Stadträtinnen und Stadträte.
Der Begriff „Rechnungsabschluss“ bezeichnet in der Aussendung jenes Verfahren, das am Ende des Haushaltsjahres im Gemeinderat behandelt wird. In der Mitteilung wird der Rechnungsabschluss 2025 als Gegenstand der Debatten und der abschließenden Abstimmung benannt.
Die Generaldebatte ist laut Aussendung der erste Debattenblock nach der Einleitungsrede. Sie ist als übergeordnete Eröffnungsdiskussion angelegt, bevor die spezialisierten Ressort- oder Geschäftsgruppendebatten aufgerufen werden.
Spezialdebatten sind in der Aussendung einzelne Debattenblöcke zu definierten Geschäftsgruppen oder Ressorts. Für die beiden Sitzungstage sind mehrere Spezialdebatten zu klar benannten Geschäftsgruppen vorgesehen, etwa zu Finanzen, Soziales, Klima, Bildung, Kultur, Stadtentwicklung und Wohnen.
Als Geschäftsgruppe bezeichnet die Aussendung thematisch zusammenhängende Aufgabenbereiche, die in der Debatte jeweils Bündel von Sachthemen bilden. Beispiele sind „Soziales, Gesundheit und Sport“ oder „Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke“; jede dieser Gruppen ist einem oder mehreren Stadträt:innen zugeordnet, die in der Debatte zugehörige Fragen vertreten.
Für den Besuch der Zuschauer:innen-Galerie sind nach Mitteilung Zählkarten erforderlich, die beim Stadtservice bezogen werden können. Die Aussendung nennt keine weiteren organisatorischen Details zu Ausgabezeiten, Kontingenten oder Vorabreservierungen.
Die Einleitungsrede und die Generaldebatte beginnen am Montag um 9 Uhr; die spezialisierten Debatten folgen voraussichtlich am frühen Nachmittag. Am Dienstag beginnen die Spezialdebatten erneut um 9 Uhr, und die abschließende Abstimmung ist für den Abend angekündigt. Konkrete Redezeiten, Tagesordnungsnummern oder Dauerangaben fehlen in der Mitteilung.
Für den Publikumsbesuch ist zu beachten, dass Zählkarten beim Stadtservice zu beziehen sind; nähere Informationen zu Öffnungszeiten oder Ausgabeorten werden in der Aussendung nicht genannt. Medienvertreter:innen können mit Presseausweis die Pressegalerie nutzen; ohne Presseausweis steht die Möglichkeit der Akkreditierung per E-Mail offen (akkreditierung[at]ma53.wien.gv.at).
Die Aussendung nennt Montag, 22. Juni, und Dienstag, 23. Juni als Sitzungstage. Beide Tage beginnen jeweils um 9 Uhr mit den ersten Programmpunkten: am Montag mit der Einleitungsrede und der Generaldebatte, am Dienstag mit einer Spezialdebatte um 9 Uhr.
Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ) ist laut Aussendung für die Einleitungsrede am Montag, 22. Juni um 9 Uhr genannt. Sie ist zudem als Sprecherin für die Spezialdebatte zum Ressort Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales aufgeführt.
Die Mitteilung listet mehrere Geschäftsgruppen und die zuständigen Stadträt:innen: Soziales, Gesundheit und Sport (Peter Hacker); Klima, Umwelt, Demokratie und Personal (Jürgen Czernohorszky); Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte (Bettina Emmerling); Kultur und Wissenschaft (Veronica Kaup-Hasler); Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke (Ulli Sima); Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (Elke Hanel-Torsch).
Die Zuschauer:innen-Galerie ist öffentlich zugänglich; die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter:innen mit Presseausweis haben Zugang zur Pressegalerie; ohne Presseausweis ist eine Akkreditierung per E-Mail möglich, wie in der Aussendung beschrieben.
Die Aussendung nennt die E-Mail-Adresse akkreditierung[at]ma53.wien.gv.at für Akkreditierungen. Weitergehende Hinweise zu Fristen oder erforderlichen Unterlagen sind in der Mitteilung nicht enthalten.
Ja. Laut Aussendung berichtet die Rathauskorrespondenz vom Sitzungstag auf der städtischen Presseplattform, und es gibt einen Livestream der Sitzung auf der Website der Stadt Wien. In der Videodarstellung sollen direkte Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates angeboten werden.
Quelle: Stadt Wien - Kommunikation und Medien (KOM). Für Rückfragen nennt die Aussendung als Ansprechpartner: Stadt Wien - Kommunikation und Medien, diensthabende*r Redakteur*in. Telefon: 01 4000-81081. E-Mail: dr[at]ma53.wien.gv.at. Für Akkreditierungen: akkreditierung[at]ma53.wien.gv.at. Weitere Informationen auf der Website: https://wien.gv.at/rk.