Im Gespräch mit Thomas Mohr äußert sich der neue ÖVP-Klubobmann zu Sicherheitschecks, der Wahl Rosenkranzs und dem Modell ‚6 plus 100‘.
Der neue ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl war am 15. Juli bei PULS 24 zu Gast. Im Interview sprach er über Sicherheitschecks im Parlament, die Wahl von Walter Rosenkranz und die Wehrdienstdebatte; das Talk-Video ist auf JOYN verfügbar.
Der neue ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl war am Mittwoch, dem 15. Juli, im PULS 24-Talk bei News-Anchor Thomas Mohr zu Gast. Im Gespräch nannte Gödl mehrere politische Themen, darunter Sicherheitschecks rund um parlamentarische Mitarbeiter, die Wahl des Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz sowie die laufende Debatte um den Wehrdienst in Österreich. Das vollständige Interview steht nach Ausstrahlung zum Nachsehen auf JOYN bereit.
Gödl trat in dem Interview unter anderem zu Fragen der Parlamentsführung und innerparteilichen Entscheidungen auf. Der Talk wurde am 15. Juli geführt und ist laut Aussendung von PULS 24 ab sofort auf JOYN abrufbar. In dem Gespräch äußerte sich Gödl sowohl zu institutionellen Fragen des Parlamentsbetriebs als auch zu der aktuellen Wehrdienstdebatte.
Die Aussendung verweist darauf, dass das gesamte Interview auf JOYN zum Nachsehen verfügbar ist. Den ursprünglich genannten JOYN-Link hat PULS 24 im Begleittext bereitgestellt.
Im Gespräch forderte Gödl den Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz auf, Vorschläge zu Sicherheitschecks zu liefern. Gödl sagte wörtlich: „Ja klar, er ist der Chef des Hauses, er ist der Parlamentspräsident, er ist der Hausherr. Er muss Vorschläge liefern [...].“
Er ergänzte seine Forderung um eine Einordnung in rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen. Gödl führte dazu weiter aus: „Sie [Anm.: die Maßnahmen] müssen im Einklang sein mit dem, wie auch unser Rechtssystem aufgebaut ist, auch mit der klaren Gewaltentrennung, einerseits Legislative, Parlament, andererseits Verwaltungsbehörden. Da erwarten wir Vorschläge. Aber es kann nicht sein, dass es eine offene Tür gibt, ein offenes Tor gibt für Rechtsextremisten, die nämlich genau das abschaffen wollen, wo sie arbeiten würden.“
Damit machte er deutlich, dass er von Rosenkranz sowohl konzeptionelle Vorschläge als auch eine Abstimmung mit Rechts- und Verwaltungsstrukturen erwartet. Die Formulierung betont den Zusammenhang zwischen internen Sicherheitsmaßnahmen und rechtlichen Vorgaben, wie Gödl ihn im Interview darstellte.
Die Aussendung weist darauf hin, dass die ÖVP Walter Rosenkranz zuvor noch zum Nationalratspräsidenten gewählt hatte. In seinem Interview sagte Gödl, er würde Rosenkranz heute nicht mehr wählen. Gödl begründete diese Haltung mit einer Reihe von Kritikpunkten an Rosenkranz’ bisherigen Handlungen im Amt.
Zur Begründung nannte Gödl unter anderem die Einladung von Viktor Orbán ins Parlament und bezeichnete diese als eine parteipolitische Aktion: „Wir haben ihn Großteils in meiner Fraktion gewählt, aber er hat dann in einigen Schritten doch das Vertrauen hintangestellt. Denken Sie an die erste Aktion damals, Herrn Orban gleich ins Parlament zu holen und nur eine parteipolitische Veranstaltung daraus zu machen. Oder zuletzt in einigen Aktivitäten oder Nicht-Aktivitäten im Bereich der Plenardebatte, wo er zum Beispiel auch Ordnungsrufe unterlassen hat, wo es sich geboten wäre. Also die Überparteilichkeit eines Präsidenten ist etwas Wichtiges und die hat er immer wieder vermissen lassen und das kreide ich ihm an.“
Gödl fasste seine Haltung klar zusammen: „Ich würde ihn heute nicht mehr wählen. Das ist eine klare Aussage.“ Diese Feststellung wurde im PULS 24-Interview wörtlich dokumentiert.
Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war die laufende Debatte rund um den Wehrdienst in Österreich. Auf die Frage nach einem Zeitplan zur Einigung sagte Gödl, die parlamentarische Diskussion orientiere sich an einem spezifischen Modell.
Zum parlamentarischen Prozess äußerte Gödl: „Wir orientieren uns jetzt im parlamentarischen Prozess an diesem Modell ‚6 plus 100‘, weil es eben auch von der Wehrdienstkommission vorgeschlagen wurde. Da läuft aktuell die Debatte und ich bin guter Dinge, dass wir gegen Ende des Monats auch diese Debatte beenden können. Und nämlich erfolgreich beenden.“
Aus der Aussage geht hervor, dass das Modell ‚6 plus 100‘ von der Wehrdienstkommission vorgeschlagen worden ist und dass sich Gödl optimistisch zur zeitlichen Perspektive äußerte. Die Aussendung gibt keine weiteren inhaltlichen Details zum Modell selbst wieder.
Nationalratspräsident: Der Nationalratspräsident leitet die Sitzungen des Nationalrats und wird in der Aussendung als „Parlamentspräsident“ und „Hausherr“ des Parlaments bezeichnet. Gödl sprach in diesem Zusammenhang die Erwartung aus, dass der Präsident Vorschläge für Sicherheitsregelungen liefern müsse.
Klubobmann: Im Text wird Ernst Gödl als der neue ÖVP-Klubobmann bezeichnet. Ein Klubobmann ist der Vorsitzende der parlamentarischen Fraktion einer Partei und vertritt deren Positionen innerhalb und außerhalb des Parlaments.
Wehrdienstkommission: Die Wehrdienstkommission wird in der Meldung als Vorschlaggeber für das Modell ‚6 plus 100‘ genannt. Gödl verweist darauf, dass sich die parlamentarische Debatte an diesem Kommissionsvorschlag orientiert.
Sicherheitschecks: Unter Sicherheitschecks versteht die Aussendung Maßnahmen rund um Mitarbeiter und den Parlamentsbetrieb, die laut Gödl im Einklang mit dem Rechtssystem und der Gewaltentrennung stehen müssen. Gödl forderte konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung dieser Prüfungen.
Die Aussendung nennt, dass das gesamte Interview mit Ernst Gödl auf der Streamingplattform JOYN zum Nachsehen bereitsteht. Der Begleittext der Meldung enthielt einen direkten Link zum Clip, der als Quelle für das Nachsehen des vollständigen Talks angegeben wurde.
Interessenten können das in der Aussendung genannte JOYN-Video nutzen, um das Gespräch in voller Länge nachzuvollziehen.
Der neue ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl war am Mittwoch, dem 15. Juli, bei PULS 24-News-Anchor Thomas Mohr zu Gast. Das Interview wurde an diesem Datum geführt und laut Aussendung zum Nachsehen auf JOYN bereitgestellt.
Gödl forderte Rosenkranz auf, Vorschläge zu Sicherheitschecks zu liefern und verwies darauf, dass der Präsident als „Chef des Hauses“ und „Hausherr“ eine entsprechende Verantwortung trage. Er betonte zugleich, dass vorgeschlagene Maßnahmen mit dem Rechtssystem und der Gewaltentrennung in Einklang stehen müssten.
Ja. Obwohl die ÖVP Rosenkranz zuvor zum Nationalratspräsidenten gewählt hatte, sagte Gödl im Interview, er würde Rosenkranz heute nicht mehr wählen. Er nannte als Gründe mehrere Aktionen und Unterlassungen, die seiner Ansicht nach die Überparteilichkeit eines Präsidenten beeinträchtigten.
Im Interview erklärte Gödl, dass sich der parlamentarische Prozess an dem Modell ‚6 plus 100‘ orientiere, weil es von der Wehrdienstkommission vorgeschlagen wurde. Die Aussendung gibt keinen zusätzlichen inhaltlichen Kontext zum genauen Aufbau oder zu den Bestandteilen dieses Modells.
Gödl äußerte die Erwartung, dass die Debatte „gegen Ende des Monats“ beendet werden könne, und sagte, er sei „guter Dinge, dass wir gegen Ende des Monats auch diese Debatte beenden können. Und nämlich erfolgreich beenden.“ Das ist die zeitliche Perspektive, die im Interview dokumentiert wurde.
Das gesamte Interview ist auf der Plattform JOYN zum Nachsehen bereitgestellt. Die PULS 24-Aussendung nennt den entsprechenden Link zum Clip als Quelle für das vollständige Gespräch.
Quelle: PULS 24 (Aussendung vom 15. Juli). Das Interview wurde von PULS 24 mit News-Anchor Thomas Mohr geführt und steht laut Meldung auf JOYN zum Nachsehen bereit: https://www.joyn.at/play/clip/oevp-klubobmann-ernst-goedl-zu-rosenkranz-und-der-wehrdienst-debatte
Kontakt laut Aussendung: ProSiebenSat.1 PULS 4, Stephanie Woloch, E-Mail: stephanie.woloch [at] prosiebensat1puls4.com