Die Diskussion um den WHO-Pandemievertrag schlägt hohe Wellen im österreichischen Nationalrat. Die FPÖ-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiß erhebt schwere Vorwürfe gegen den Vertrag und warnt vor einem massiven Souveränitätsverlust Österreichs. Die brisanten Aussagen sorgen für Aufruhr!FPÖ kritis
Die Diskussion um den WHO-Pandemievertrag schlägt hohe Wellen im österreichischen Nationalrat. Die FPÖ-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiß erhebt schwere Vorwürfe gegen den Vertrag und warnt vor einem massiven Souveränitätsverlust Österreichs. Die brisanten Aussagen sorgen für Aufruhr!
Im Nationalrat wurde der Tätigkeitsbericht der Volksanwaltschaft für 2024 diskutiert. Dabei nutzte die FPÖ-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiß die Gelegenheit, um den jüngst von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verabschiedeten Pandemievertrag heftig zu kritisieren. Ihrer Ansicht nach stellt dieser Vertrag eine Gefahr für die österreichische Souveränität dar.
Heiß betont, dass der Vertrag in Verbindung mit den Ergänzungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften ein „geschickter Schachzug“ sei, um die Kontrolle über Österreichs Gesundheitswesen an die WHO zu übertragen. Sie sieht in den Maßnahmen eine Wiederbelebung der umstrittenen Corona-Maßnahmen wie Lockdowns und Impfdruck. „Unter dem Deckmantel der Gesundheit wird hier versucht, fragwürdige bekannte Maßnahmen in Stein zu meißeln“, warnt Heiß.
Die FPÖ-Politikerin befürchtet, dass Österreich zum „Befehlsempfänger einer undemokratischen Organisation“ degradiert werden könnte, sollte der Nationalrat den Vertrag ratifizieren. Sie kritisiert, dass die WHO zu 80 Prozent aus Spenden finanziert wird und keine Haftung bei Fehlentscheidungen übernimmt. „Alleine deshalb muss die Ratifizierung verhindert werden. Der Vertragstext ist ein unfertiges Puzzle. Viele Dinge liegen noch im Dunkeln“, so Heiß.
Um ein Inkrafttreten des WHO-Pandemievertrags zu verhindern, hat die FPÖ einen Entschließungsantrag im Nationalrat eingebracht. Dieser fordert die Regierung auf, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Vertrag zu stoppen. Parallel dazu hat die FPÖ eine Online-Petition ins Leben gerufen, die unter www.who-pandemievertrag-stoppen.at unterzeichnet werden kann.
Heiß sieht die kritische Haltung der USA und anderer Länder als Alarmzeichen und appelliert an die österreichische Regierung, die Freiheit und die Interessen des Landes zu schützen. „Die Aufgabe der Regierung und aller hier im Parlament vertretenen Politiker muss der Erhalt der Freiheit und der Schutz der Interessen Österreichs sein“, schließt Heiß ihre eindringliche Warnung.