Zum Internationalen Tag der Roma ruft Wieninger zu mehr Schutz vor Online-Hass auf
Am Internationalen Tag der Roma am 8. April mahnt die SPÖ-Volksgruppensprecherin Pia Maria Wieninger verstärkte Maßnahmen gegen Antiziganismus ein.
Am 8. April wird weltweit der Internationale Tag der Roma begangen – ein Tag, der an den ersten Welt-Roma-Kongress von 1971 erinnert und die reiche Kultur sowie Geschichte dieser bedeutenden europäischen Volksgruppe würdigt. Doch trotz dieser wichtigen Würdigung ist der Alltag für die in Österreich lebenden Rom*nja und Sinti*zze noch immer von Ausgrenzung und Diskriminierung geprägt.
SPÖ-Volksgruppensprecherin Pia Maria Wieninger zeigt sich anlässlich dieses Gedenktages entschlossen im Kampf gegen Antiziganismus. "Antiziganismus zeigt sich nicht nur durch Benachteiligungen bei der Jobsuche, im Gesundheitswesen und im Alltag, sondern in den letzten Jahren verstärkt durch rassistische und stereotype Darstellungen in den sozialen Medien. Diese Entwicklung bekämpfen wir entschieden", betont die Politikerin.
Mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen werden zahlreiche Maßnahmen gegen "Hass im Netz" umgesetzt, die auch Minderheiten und marginalisierte Gruppen schützen. Der geplante Nationale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus wird Demokratieförderung, Prävention und Strafverfolgung verbinden.
Wieninger, die auch als SPÖ-Europasprecherin fungiert, blickt mit Sorge über die österreichischen Grenzen hinaus. Das umstrittene Roma-Gesetz in Slowenien, das polizeiliche Hausdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss ermöglicht, sowie Vorurteile und antiziganistische Ressentiments in Ungarn und der Slowakei schüren Diskriminierung und Hass. "Als Sozialdemokratin stehe ich für eine solidarische Politik. Ich werde immer meine Stimme gegen rassistische Vorfälle erheben – egal ob im Parlament, in den sozialen Medien oder im internationalen Austausch", stellt Wieninger klar.
(Schluss) lk/bj