Letzten Donnerstag führte die Gruppe Sofortmaßnahmen gemeinsam mit dem Zollamt Österreich, dem Arbeitsmarktservice (AMS), der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), der Wiener Polizei und weitere...
Letzten Donnerstag führte die Gruppe Sofortmaßnahmen gemeinsam mit dem Zollamt Österreich, dem Arbeitsmarktservice (AMS), der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), der Wiener Polizei und weiteren städtischen Dienststellen Schwerpunktkontrollen durch; insgesamt wurden acht Betriebe geprüft.
Die Kontrollen fanden in den Bezirken Wieden, Margareten und Mariahilf statt. Ziel war die Überprüfung der Einhaltung arbeits-, sozialversicherungs- und gewerberechtlicher Bestimmungen.
In einem Handyshop in Wien-Margareten wurde eine größere Menge an illegalen E-Zigaretten sichergestellt. In enger Zusammenarbeit mit dem Zollamt Österreich konnten insgesamt 327 Stück aus dem Verkehr gezogen und nach dem Finanzstrafgesetz beschlagnahmt werden. Bei den Produkten handelt es sich um in der EU illegale Erzeugnisse, weil sowohl die zulässige Füllmenge des Liquidtanks als auch die maximal zulässige Anzahl an Zügen deutlich überschritten wurden.
Außerdem konnten fünf Personen festgestellt werden, die mutmaßlich illegal beschäftigt wurden. Das AMS erstattete in weiterer Folge vier Anzeigen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz (ALVG). Die ÖGK brachte fünf Anzeigen nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) ein; seitens städtischer Dienststellen wurden insgesamt neun weitere Anzeigen gestellt.
„Bei Schwarzarbeit, Abgabenbetrug oder Verstößen gegen Jugend- und Nichtraucherschutzbestimmungen, wie etwa dem illegalen Handel mit E-Zigaretten, gehen wir mit der vollen Härte des Gesetzes vor. Ich danke dem Zollamt Österreich sowie den beteiligten Dienststellen für die professionelle und effektive Zusammenarbeit“, betont Walter Hillerer, Leiter der Gruppe Sofortmaßnahmen.
Originalquelle: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20260531_OTS0015/gruppe-sofortmassnahmen-beschlagnahmt-327illegale-e-zigaretten-in-handyshop