Parlament würdigt 55 Jahre bilaterale Beziehungen zu China

Vor 55 Jahren, am 28. Mai 1971, nahmen Österreich und die Volksrepublik China diplomatische Beziehungen auf. Das beidseitige Kommuniqué wurde am 27. Mai 1971 unterschrieben. Anlässlich dieses Jubiläums fand im Parlament eine Veranstaltung statt.

55 Jahre diplomatische Beziehungen zu China

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz erinnerte in seinen Begrüßungsworten an das Jahr 1971. Er bezeichnete die Aufnahme der Beziehungen als Entscheidung mit Weitblick in einer Phase des Umbruchs vor dem Hintergrund des Kalten Krieges und zog Parallelen zur heutigen, ebenfalls turbulenten Weltlage. Rosenkranz betonte, die damaligen Abgeordneten hätten sich von klaren Prinzipien leiten lassen, darunter ein klares Bekenntnis zu einer aktiven Neutralitätspolitik, sowie das Verständnis, "dass die internationale Politik der Zukunft ohne China nicht möglich sei".

Rosenkranz verwies außerdem darauf, dass seit Beginn der Erfassungen 1992 jedes Jahr mindestens ein Austausch zwischen den beiden Parlamenten stattgefunden habe – insgesamt über 60 Termine. Er dankte insbesondere der Botschafterin der Volksrepublik China in Österreich, Mei Qi, die in Kürze nach Peking zurückkehren werde, für ihre Arbeit in Wien.

Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft und Kultur

• Botschafterin Mei Qi hob in ihren Grußworten den engen Dialog zwischen China und Österreich hervor und betonte besonders den parlamentarischen Austausch als treibende Kraft für die Beziehungen. Sie sprach sich dafür aus, "gemeinsam in die Zukunft zu gehen und ein neues Kapitel der Freundschaft zwischen den beiden Ländern zu schreiben."
• Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker (FPÖ) unterstrich den kontinuierlichen und verlässlichen Dialog; er vertrat den Obmann der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe, Gernot Darmann (FPÖ), der derzeit in China ist.
• Hafenecker hob Initiativen der österreichischen Bundesregierung zwischen 2017 und 2019 hervor und betonte, dass die Stärke der Beziehungen in den Menschen liege: Kontakte von Unternehmen, Kultur, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie zahlreiche Vereine trügen wesentlich zum gegenseitigen Verständnis bei.
• Österreichs Neutralität sei von Bedeutung und verpflichte das Land zu einem ausgewogenen, offenen und auf Verständigung ausgelegten Verhältnis zu großen geopolitischen Akteuren; die Beziehungen zu China seien Teil einer verantwortungsvollen österreichischen Außenpolitik.

Parlamentarischer Austausch

Im Vorfeld übermittelten Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China, Zhao Leji, persönliche Glückwünsche zum Jubiläum und betonten die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen. Ende August wird Rosenkranz gemeinsam mit Mitgliedern der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich-China in die Volksrepublik reisen.

Weitere Informationen, Fotos von der Veranstaltung sowie eine Nachschau finden Sie im Webportal des Parlaments: Fotos, Nachschau und das Dossier zur Volksrepublik China. Quelle: Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz (Originalmeldung).