FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA kritisierte das von den NEOS veranstaltete Hearing für die Bewerber um den ORF-Generaldirektorsposten als "demokratiepolitische Farce".
FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA kritisierte das von den NEOS veranstaltete Hearing für die Bewerber um den ORF-Generaldirektorsposten als "demokratiepolitische Farce".
Hafenecker sagte: „Das ist doch eine demokratiepolitische Farce, mit der NEOS die Österreicher von vorne bis hinten für dumm verkaufen wollen. Wenn eine Regierungspartei, die angeblich den ORF entpolitisieren will, ein Scheinhearing veranstaltet, dann ist das so ziemlich die hochgradigste Politisierungsstufe, die man überhaupt zünden kann!“
Er warf den NEOS vor: „In ihrem Machtrausch auf der größten Regierungsbank aller Zeiten haben die Rosaroten offenbar vergessen, dass der ORF-Generaldirektor von den Stiftungsräten gewählt wird, die in der Ausübung ihrer Funktion frei sind. Oder wollen Meinl-Reisinger, Brandstötter und Co ganz offen auf die Stiftungsräte Einfluss nehmen? Das wäre jedenfalls ein Megaskandal.“
Der freiheitliche Mediensprecher erinnerte daran, dass im Regierungsprogramm die Aufteilung der ORF-Stiftungsräte von den drei Verlierer-Ampelparteien penibel festgehalten sei und verwies auf Medienberichte, wonach es sogar einen Koalitionsdeal geben soll, wonach ÖVP-Kanzler Stocker das Vorschlagsrecht bei der Bestellung des ORF-Generaldirektors zukomme.
Hafenecker kritisierte weiter: „Diese Regierung hat den ORF wie kaum eine zuvor in ihren Zangengriff genommen und die NEOS sind ganz vorne mit dabei. Sie haben beim aufgeflogenen Unterwanderungsversuch der ORF-Gremien durch ÖVP- und SPÖ-Funktionäre geschwiegen und die rot-schwarze ORF-Stiftungsratsspitze um Lederer und Schütze kann genauso weiter vor allem privaten Geschäftsinteressen nachgehen, ohne auch nur irgendeinen Gegenwind der NEOS spüren zu müssen.“
Zur Zukunft des ORF sagte Hafenecker: Der ORF und die Österreicher bräuchten keine „rosarote Castingshow“, sondern eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Richtung eines modernen, schlanken Medienunternehmens: „Schluss mit Luxusgagen, Schluss mit Privilegien, Schluss mit einseitiger Regierungs- und Systempropaganda und vor allem: Schluss mit jeglicher Form der Zwangsfinanzierung durch die Bevölkerung! Das sind die Schrauben, an denen am Küniglberg gedreht werden muss und wofür erst eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl sorgen wird!“
Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ. Originalmeldung: