Deutschmeisterbund begrüßt Einigung zur Wehrdienstreform

Der Deutschmeisterbund hat die politische Einigung der Bundesregierung auf das Wehrdienstmodell „6+3“ begrüßt. Das Modell sieht sechs Monate Grundwehrdienst und weitere drei Monate verpflichtende Miliz- bzw. Truppenübungstage vor, heißt es in der Aussendung des Verbands.

Der Verband sieht in der Einigung ein überfälliges Signal zur Landesverteidigung und fordert zugleich, dass mit der Reform auch die verpflichtende Kaderausbildung wieder verbindlich umgesetzt wird. Präsident Major i.T. Robert Spevak wird in der Aussendung mehrfach zitiert.

Wehrdienstmodell "6+3" im Überblick

Das von der Bundesregierung präsentierte Modell „6+3“ besteht laut Aussendung aus sechs Monaten Grundwehrdienst und zusätzlichen drei Monaten verpflichtender Miliz- bzw. Truppenübungstage. Der Deutschmeisterbund begrüßt diese Einigung als Ergebnis der politischen Verhandlungen, bezeichnet sie als Kompromiss und nennt sie zugleich ein „überfälliges Signal sicherheitspolitischer Vernunft“, so Präsident Robert Spevak.

In der Mitteilung heißt es weiter, dass eine Miliz, die im Ernstfall funktionieren soll, eine fundierte Ausbildung, klare Verbindlichkeit und regelmäßige Übungen benötige. Der Verband argumentiert, dass die nun präsentierte Lösung den veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen Rechnung trage, wie Spevak wörtlich erklärt: „Österreich trägt mit der heute präsentierten Lösung endlich auch den veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen Rechnung!"

Deutschmeisterbund: Position, Dank und Einschätzung

Der Deutschmeisterbund hatte sich zuvor für die Empfehlung der Wehrdienstkommission des Modells „8 plus 2“ eingesetzt und vor weiterem politischen Zögern gewarnt. In der Aussendung wird betont, die erzielte Einigung sei zwar ein Kompromiss, stelle jedoch gegenüber dem derzeitigen System zumindest einen großen Fortschritt dar.

Spevak formuliert die Dringlichkeit der Lage mit den Worten: „Was die Verteidigungsfähigkeit Österreichs betrifft, ist es sicherheitspolitisch ohnehin bereits fünf nach zwölf. Wer Miliz sagt, muss auch Übung sagen. Mit der nun vereinbarten Verpflichtung zu Milizübungen wird dieser Grundsatz künftig wenigstens berücksichtigt!"

Der Deutschmeisterbund dankt ausdrücklich der Verteidigungsminister Klaudia Tanner, die nach Angaben des Verbands die Empfehlungen der Wehrdienstkommission konsequent vertreten habe. In der Aussendung heißt es: „Ihr beharrlicher Einsatz hat wesentlich dazu beigetragen, dass trotz schwieriger Verhandlungen und geleisteter Blockaden nun eine Einigung erzielt werden konnte."

Verpflichtende Kaderausbildung sicherstellen

Der Verband fordert, dass mit der Reform zeitgleich die verpflichtende Kaderausbildung wieder verbindlich umgesetzt werde. Nur so könne nach Auffassung des Deutschmeisterbundes die Führungsfähigkeit der Milizverbände insbesondere auf Ebene der Milizchargen und Milizunteroffiziere langfristig gewährleistet werden.

In der Aussendung wird ausgeführt: „Die Kaderausbildung ist dringend notwendig, damit wichtige Funktionen wie jene von Gruppenkommandanten und Fachunteroffizieren wieder in ausreichender Zahl mit qualifiziertem Milizpersonal besetzt werden können. Auch die Wehrdienstkommission hält fest, dass für die Verteidigungsfähigkeit des Bundesheeres genügend ausgebildetes und beordertes Milizkaderpersonal verfügbar und mobilmachbar sein muss. Eine ausschließlich freiwillige Kaderausbildung reicht dafür eindeutig nicht aus", erklärt Spevak abschließend.

Einordnung der Aussagen des Deutschmeisterbundes

In der Aussendung treten Forderungen des Verbands deutlich hervor: Die Zustimmung zum Modell „6+3“ wird mit der gleichzeitigen Erwartung verknüpft, dass organisatorische und materielle Voraussetzungen für die Umsetzung sichergestellt werden. Der Verband nennt personelle und finanzielle Ressourcen als Voraussetzungen, damit die Reform nicht nur beschlossen, sondern auch rasch und praktikabel umgesetzt werden könne.

Gleichzeitig macht der Deutschmeisterbund deutlich, dass die sechs Monate Grundwehrdienst und drei Monate Milizübungen nicht sämtliche bestehenden Probleme lösen würden. In der Aussendung heißt es: „Sechs Monate Grundwehrdienst und 3 Monate Milizübungen lösen nicht alle bestehenden Probleme. Sie sind aber ein klarer Schritt zu einer höheren Einsatzfähigkeit der Miliz und damit des Österreichischen Bundesheeres insgesamt.", so Spevak.

Begriffe und Institutionen erklärt

Wehrdienstmodell „6+3"

Das Modell „6+3" bezeichnet in der Aussendung eine Struktur aus sechs Monaten Grundwehrdienst und weiteren drei Monaten verpflichtender Miliz- bzw. Truppenübungstage. Der Begriff wird in der Mitteilung als die von der Bundesregierung präsentierte Einigung beschrieben.

Wehrdienstkommission

Die Wehrdienstkommission wird in der Aussendung als Referenz genannt: Der Deutschmeisterbund hatte sich für die Empfehlung der Kommission des Modells „8 plus 2" ausgesprochen. Die Aussendung zitiert die Kommission in Bezug auf die Verfügbarkeit von ausgebildetem und beorderbarem Milizkaderpersonal.

Grundwehrdienst

Grundwehrdienst bezeichnet in der Aussendung den verpflichtenden militärischen Ausbildungszeitraum für Wehrpflichtige; beim vorgeschlagenen Modell umfasst dieser sechs Monate. In der Mitteilung wird Grundwehrdienst als Grundlage genannt, auf der weitere Milizübungen aufbauen sollen.

Miliz und Milizübungen

Miliz wird in der Aussendung als das System verstanden, das durch verpflichtende Übungstage in der Lage gehalten werden soll, im Ernstfall zu funktionieren. Die Einigung sieht drei Monate verpflichtende Miliz- bzw. Truppenübungstage vor, um Übungspflicht und Verbindlichkeit zu erhöhen.

Kaderausbildung, Milizchargen und Milizunteroffiziere

Unter Kaderausbildung versteht der Verband die Ausbildung von Führungspersonal in der Miliz, etwa Gruppenkommandanten und Fachunteroffiziere. Die Aussendung betont, dass diese Ausbildung verpflichtend und nicht rein freiwillig erfolgen müsse, damit genügend qualifiziertes Milizkaderpersonal verfügbar und mobilmachbar sei.

Was der Deutschmeisterbund nun erwartet

Der Verband fordert, dass die Einigung rasch und praktikabel umgesetzt wird und die nötigen personellen sowie finanziellen Ressourcen bereitgestellt werden. Das Ziel der Forderung ist laut Aussendung, dass die Miliz durch fundierte Ausbildung und regelmäßige Übungen einsatzfähig bleibt.

Darüber hinaus fordert der Deutschmeisterbund die verbindliche Wiederaufnahme der Kaderausbildung, um die Führungsfähigkeit auf Ebene der Milizchargen und Milizunteroffiziere langfristig sicherzustellen. In der Aussendung wird betont, dass eine freiwillige Kaderausbildung für diesen Anspruch nicht ausreiche.

FAQ zur Einigung und zu den Forderungen des Deutschmeisterbundes

Was ist das Modell „6+3"?

Das Modell „6+3" bedeutet laut Aussendung sechs Monate Grundwehrdienst und weitere drei Monate verpflichtender Miliz- bzw. Truppenübungstage. Der Deutschmeisterbund begrüßt diese Einigung als Kompromiss, der gegenüber dem derzeitigen System einen Fortschritt darstelle.

Welche Alternative hatte der Deutschmeisterbund zuvor unterstützt?

Der Verband hatte sich wiederholt für die Empfehlung der Wehrdienstkommission des Modells „8 plus 2" ausgesprochen. In der Aussendung wird darauf hingewiesen, dass der Deutschmeisterbund vor weiterem politischen Zögern gewarnt habe.

Warum fordert der Deutschmeisterbund verpflichtende Kaderausbildung?

Nach Auffassung des Verbands ist verpflichtende Kaderausbildung notwendig, damit wichtige Funktionen wie jene von Gruppenkommandanten und Fachunteroffizieren wieder in ausreichender Zahl mit qualifiziertem Milizpersonal besetzt werden können. Die Aussendung zitiert die Wehrdienstkommission mit der Feststellung, dass genügend ausgebildetes und beordertes Milizkaderpersonal verfügbar und mobilmachbar sein muss.

Wen dankt der Deutschmeisterbund für die Einigung?

Der Verband bedankt sich ausdrücklich bei Verteidigungsminister Klaudia Tanner. In der Aussendung heißt es: „Ihr beharrlicher Einsatz hat wesentlich dazu beigetragen, dass trotz schwieriger Verhandlungen und geleisteter Blockaden nun eine Einigung erzielt werden konnte."

Ist die Einigung nach Auffassung des Verbands ausreichend?

Der Deutschmeisterbund betont, dass sechs Monate Grundwehrdienst und drei Monate Milizübungen nicht alle bestehenden Probleme lösen. In der Aussendung heißt es zugleich, diese Schritte seien „ein klarer Schritt zu einer höheren Einsatzfähigkeit der Miliz und damit des Österreichischen Bundesheeres insgesamt.", so Spevak.

Welche Bedingungen nennt der Verband für die Umsetzung?

Der Deutschmeisterbund fordert, dass die Reform rasch, praktikabel und mit den erforderlichen personellen sowie finanziellen Ressourcen umgesetzt werde. Die Aussendung nennt die Sicherstellung dieser Ressourcen als entscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung.

Quellen und Kontakt

Quelle: Aussendung des Deutschmeisterbundes (OTS).

Kontakt zum Verband: Deutschmeisterbund, Präsident Robert Spevak, Telefon: 0660 / 297 1968, E-Mail: r.spevak[at]hochunddeutschmeister.at. Website: https://www.deutschmeisterbund.at/