„Die heutige Landtagssitzung macht sicher: Das von Verunsicherungs-Landesrat Hergovich inszenierte Populismus-Donnerwetter der vergangenen Tage war offenbar doch nicht mehr als ein Mai-Lüfterl“, be...
„Die heutige Landtagssitzung macht sicher: Das von Verunsicherungs-Landesrat Hergovich inszenierte Populismus-Donnerwetter der vergangenen Tage war offenbar doch nicht mehr als ein Mai-Lüfterl“, betont VPNÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Matthias Zauner im Hinblick auf die heutige Sitzung des NÖ Landtags, in der die SPÖ zum Thema Gesundheit erstaunlich zögerlich agierte.
In den vergangenen Wochen hat Hergovich wiederholt die geplanten Reformen im NÖ Rettungswesen kritisiert und damit seine eigene SP-Landesrätin Prischl, die selbst für das Rettungswesen zuständig ist, an den Pranger gestellt. Erst gestern kündigte er einen eigenen Antrag der SPÖ zur Sicherstellung der notärztlichen Versorgung an – obwohl diese im Gesundheitsplan 2040+ ausdrücklich vorgesehen ist.
VPNÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Franz Dinhobl findet dazu klare Worte: „Im Gesundheitsplan ist ganz klar festgehalten, dass bestehende Einrichtungen erst dann geschlossen werden, wenn ein adäquater Ersatz bereitsteht. Nichts anderes wird von dutzenden Fachleuten seit Jahren betont. Für uns steht ganz klar fest: Die SPÖ darf die Gesundheit unserer Landsleute nicht zum parteipolitischen Spielball machen!“
Anstatt aber heute, wie angekündigt, das Rettungswesen zum großen Thema im Landtag zu machen, gaben sich die sozialdemokratischen Abgeordneten dazu wortkarg. „Der SP-Landtagsklub tut sich offenbar schwer, den Kurs des Parteivorsitzenden mitzutragen. Anders ist die halbherzig geführte Debatte um die Notarzt-Stützpunkte nicht zu erklären. Mit dieser fehlenden Unterstützung ist Hergovichs groß angekündigte Offensive zum Gesundheitsplan völlig zahnlos. Herr Hergovich ist aufgerufen, die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher nicht weiter zu verunsichern. Stattdessen sollte die SPÖ ihrer Verantwortung gerecht werden und im Sinne ihrer Zuständigkeit die Reformen im Rettungswesen endlich umsetzen“, so Zauner abschließend.
Quelle: ÖVP Niederösterreich. Originalmeldung: