Scharfe Töne im Bundesrat: Martin Peterl hat mit deutlichen Worten die FPÖ angegriffen und deren Europa-Politik als destruktiv kritisiert.
Scharfe Töne im Bundesrat: Martin Peterl hat mit deutlichen Worten die FPÖ angegriffen und deren Europa-Politik als destruktiv kritisiert. In seiner Rede forderte er ein stärkeres, geeintes Europa und warf den Freiheitlichen vor, nur zu blockieren statt Lösungen zu entwickeln.
Martin Peterl, der für die SPÖ im Bundesrat sitzt, ließ in seiner Rede kein gutes Haar an der FPÖ-Europapolitik. „Die FPÖ ist gegen alles, aber für nichts. Keine Lösungen, keine Verantwortung – nur dagegenreden und spalten.“ Dieses Verhalten schade nicht nur Österreich, sondern ganz Europa. Peterl wies auch auf die Rolle der FPÖ im Europäischen Parlament hin: Die Partei stelle Abgeordnete im Europaparlament, die „endlich arbeiten statt faulenzen“ sollten. Wenn man gemeinsam mit anderen Fraktionen an einem Strang ziehe, gehe auch etwas weiter.
Peterl betonte, dass Europa vor großen Herausforderungen stehe – von der Energieversorgung bis zur geopolitischen Sicherheit. „Gerade jetzt braucht es ernsthafte Politik. Wer nur blockiert und Öl ins Feuer gießt, ist Teil des Problems, nicht Teil der Lösung.“ Sein Fazit: „Europa braucht Zusammenhalt, Mut und konkrete Arbeit. Nicht Populismus auf Zuruf.“