Anlässlich des Internationalen Roma-Tages am 8. April hat die ÖVP-Volksgruppensprecherin Agnes Totter eine bemerkenswerte Forderung aufgestellt: Ein Verbot von Social-Media-Plattformen für bestimmte Altersgruppen soll Minderheiten vor digitaler Gewalt schützen.
Anlässlich des Internationalen Roma-Tages am 8. April hat die ÖVP-Volksgruppensprecherin Agnes Totter eine Forderung aufgestellt: Ein Verbot von Social-Media-Plattformen für bestimmte Altersgruppen soll Minderheiten vor digitaler Gewalt schützen. Bei einer Parlamentsveranstaltung betonte die Abgeordnete, dass Hass im Netz Minderheiten "ganz besonders" betreffe und forderte verstärkte Bewusstseinsbildung für junge Menschen.
Die Veranstaltung im Parlament wurde vom Zweiten Nationalratspräsidenten Peter Haubner eröffnet. Grußworte wurden per Videobotschaft von der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie Claudia Bauer übermittelt.
Totter verwies darauf, dass in der letzten Gesetzgebungsperiode bereits Maßnahmen gesetzt wurden. Sie nannte das Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz, das seit 1. Jänner 2021 in Kraft ist und den Schutz vor digitaler Gewalt stärken soll, sowie das Kommunikationsplattformen-Gesetz, das ebenfalls seit 2021 in Kraft ist und dem Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen diene. Totter sagte, durch diese Regelungen könnten Täter rascher identifiziert und Hass-Postings schneller gelöscht werden.
Totter, die auch Schulqualitätsmanagerin in der Bildungsdirektion Steiermark ist und zuvor Direktorin war, betonte die Notwendigkeit, digitale Kompetenzen an den Schulen zu vermitteln. Sie sprach von der Bedeutung, den kritischen Umgang mit Inhalten näherzubringen, da Social Media besonders für junge Menschen eine zentrale Informationsquelle sei. In diesem Zusammenhang unterstrich sie die Wichtigkeit der Einführung eines Verbots hinsichtlich der Nutzung von Social-Media-Plattformen für bestimmte Altersgruppen.
Totter erinnerte daran, dass sich heuer das Volksgruppengesetz zum 50. Mal jährt. Sie bezeichnete dies als besonderen Anlass, um den Beitrag der autochthonen Volksgruppen zur österreichischen Geschichte, Identität und Demokratie sichtbar zu machen. In ihrer Rede hob sie die Bedeutung von Sprache und Kultur hervor und verwies auf die Komenský-Schulen in Wien, die seit Jahrzehnten Unterricht in tschechischer und seit 2004 auch in slowakischer Sprache anbieten.