Schwere Vorwürfe erschüttern die internationale Gemeinschaft: Die UN-Friedensmission UNIFIL im Südlibanon sieht sich massiven Behinderungen und Angriffen ausgesetzt, die auch österreichische Soldat...
SPÖ-Bundesrat Daniel Schmid fordert eine sofortige Aufklärung der Vorfälle und den uneingeschränkten Schutz der Blauhelme. UNIFIL berichtete von Angriffen auf Blauhelme und Blockaden durch das israelische Militär. "Dieses Vorgehen ist inakzeptabel und muss sofort beendet werden", stellt Schmid klar.
UNIFIL berichtete am 12. April, dass Fahrzeuge der Mission in zwei Fällen durch einen Merkava-Panzer des israelischen Militärs gerammt und Zufahrten zu Stellungen blockiert wurden. Zudem wurde von eingeschränkter Bewegungsfreiheit, gestoppten Konvois und Beschuss im Umfeld von UN-Fahrzeugen berichtet. Auch Überwachungskameras im Hauptquartier in Naqoura sowie entlang der Blauen Linie wurden beschädigt oder zerstört.
Daniel Schmid, SPÖ-Landesverteidigungssprecher im Bundesrat und Obmann des Landesverteidigungsausschusses, reagiert mit scharfer Kritik auf diese Entwicklungen. "Wer eine UN-Friedensmission behindert, gefährdet Menschenleben und untergräbt internationales Recht", betont Schmid. Die Vorfälle seien besonders ernst, da Österreich mit einem logistischen Kontingent bei UNIFIL vertreten ist. "Wenn Versorgung und Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden, betrifft das auch unsere Soldatinnen und Soldaten unmittelbar", so Schmid.
Schmid forderte eine lückenlose Aufklärung aller Vorfälle und ein sofortiges Ende aller Behinderungen und Einschüchterungen gegenüber UNIFIL. Vor dem Hintergrund mehrerer verletzter und getöteter Blauhelme in den vergangenen Monaten brauche es eine klare Reaktion der internationalen Gemeinschaft, so sein Statement.