FPÖ-Döbling kritisiert Wegfall von rund 200 Parkplätzen und beruft sich auf Stellplatzerhebung mit bis zu 97,9 % Auslastung
Die FPÖ-Döbling verlangt Prüfung einer Volksgarage unter dem Krimpark; ein (Teil-)Rückbau des Krottenbach-Radwegs werde nicht ausgeschlossen, so Klemens Resch.
Die FPÖ-Döbling hat in einer Aussendung die Prüfung einer sogenannten Volksgarage unter dem Krimpark gefordert und zugleich erklärt, ein (Teil-)Rückbau des Krottenbach-Radwegs dürfe kein Tabu sein. Anlass der Forderung sind nach Angaben der Partei lang bekannte lokale Parkprobleme in der Krim und entlang der Krottenbachstraße; die FPÖ verweist dabei auf eine von der Stadt Wien beauftragte Stellplatzerhebung und auf die von ihr genannte Auslastungszahl.
In der Mitteilung kritisiert Klemens Resch, FPÖ-Mobilitätssprecher und geschäftsführender FPÖ-Döbling-Bezirksparteiobmann, dass mit dem Krottenbach-Radweg "rund 200 Parkplätze vernichtet" worden seien und dass sich die Situation für Anrainer dadurch "massiv verschärft" habe. Die Partei hat demnach einen Antrag in der Bezirksvertretung eingebracht, mit dem geprüft werden soll, ob eine Tiefgarage unter dem Krimpark mit leistbaren Tarifen für Anrainer errichtet werden kann.
Die Aussendung nennt als zentrale Forderung die Prüfung einer Volksgarage unter dem Krimpark. Konkret heißt es in der Mitteilung: "Die FPÖ-Döbling fordert daher die Prüfung einer Volksgarage unter dem Krimpark, um den Parkplatzdruck nachhaltig zu reduzieren und die Wohnstraßen zu entlasten."
Die Partei bringt diesen Punkt als Prüfauftrag in der Bezirksvertretung ein. In der Aussendung werden keine konkreten Baupläne, Kapazitätsangaben, Kosten oder Zeitpläne genannt; es bleibt bei der Forderung nach einer Prüfung, verbunden mit der Idee von "leistbaren Tarifen für Anrainer".
In der Aussendung kritisiert die FPÖ explizit SPÖ, NEOS und Grüne als Entscheidungsträger, die mit dem Krottenbach-Radweg nach Ansicht der Partei "rund 200 Parkplätze vernichtet" hätten. Dieser Punkt dient in der Mitteilung als zentrale Begründung für die Forderung nach einer Gegenmaßnahme in Gestalt einer Tiefgarage beziehungsweise eines Prüfauftrags in der Bezirksvertretung.
Zur Untermauerung verweist die FPÖ auf eine von der Stadt Wien beauftragte Stellplatzerhebung, die laut Aussendung eine Auslastung von bis zu "97,9 Prozent in den Abendstunden" ausweise. Die Partei zieht daraus die Schlussfolgerung, dass die vorhandenen Stellplatzkapazitäten im Grätzel praktisch ausgeschöpft seien und dass die Stadt die Folgen ihrer Entscheidungen korrigieren müsse.
Als Beleg für die angesprochene Parkplatznot verweist die FPÖ auf eine Stellplatzerhebung, die von der Stadt Wien beauftragt worden sei. Aus dieser Erhebung zitiert die Aussendung die Zahl einer Auslastung von bis zu "97,9 Prozent in den Abendstunden".
Die Mitteilung nennt keine weiteren Details zur Erhebung, etwa Erhebungszeitraum, Methode, genaue Messpunkte oder den konkret zugrundeliegenden Datensatz. Die zitierte Prozentangabe wird in der Aussendung als zentrales Indiz für die Forderung nach einer Prüfung und möglichen baulichen Maßnahmen genannt.
Die FPÖ kritisiert das Projekt Krottenbach-Radweg ausdrücklich: In der Aussendung heißt es, SPÖ, NEOS und Grüne hätten mit dem Radweg "rund 200 Parkplätze vernichtet" und damit die Situation für Anrainer "massiv verschärft". Die Partei stellt zudem die tatsächliche Nutzung des Radwegs in Frage und schreibt, er weise "bei weitem nicht jene Nutzung auf, die von seinen Befürwortern angekündigt wurde."
Vor diesem Hintergrund wird ein (Teil-)Rückbau des Projekts als zulässige Option genannt. Die Aussendung sagt nicht, welche Abschnitte betroffen wären oder wie eine Rückbauentscheidung technisch und rechtlich zu prüfen wäre; sie formuliert die Möglichkeit als politische Forderung.
Nach Angaben der FPÖ wurde ein Antrag in der Bezirksvertretung eingebracht. Die Mitteilung formuliert das Anliegen so: "Mit dem in der Bezirksvertretung eingebrachten Antrag soll geprüft werden, ob eine Tiefgarage mit leistbaren Tarifen für Anrainer errichtet werden kann."
Die Aussendung enthält keine Angaben dazu, wer die Prüfung durchführen soll, welche Kriterien angewendet werden, wie eine Finanzierung auszusehen hätte oder welche Fristen gelten. Es wird in der Mitteilung nicht zugesagt, dass auf Grundlage der Prüfung tatsächlich gebaut wird; der Antrag zielt nach Wortlaut auf eine Prüfung ab.
Volksgarage: In der Aussendung wird der Begriff als Bezeichnung für eine unter dem Krimpark zu prüfende Parkanlage verwendet. Die FPÖ verknüpft die Idee mit dem Ziel, den Parkplatzdruck zu reduzieren und Wohnstraßen zu entlasten, ohne technische oder finanzielle Details zu nennen.
Stellplatzerhebung: Die Aussendung verweist auf eine von der Stadt Wien beauftragte Stellplatzerhebung, aus der die Angabe einer Auslastung von bis zu "97,9 Prozent in den Abendstunden" zitiert wird. Solche Erhebungen erfassen typischerweise die Auslastung vorhandener Stellplätze zu bestimmten Zeitpunkten; die Mitteilung nennt jedoch keine methodischen Details.
Tiefgarage: Im Text wird eine Tiefgarage als mögliche bauliche Lösung genannt, verbunden mit dem Hinweis auf "leistbare Tarife für Anrainer". Konkrete Angaben zu Größe, Zugang, Betrieb oder Kostenschätzung fehlen in der Aussendung.
(Teil-)Rückbau: Die FPÖ verwendet den Ausdruck in der Aussendung, wenn sie einen teilweisen oder vollständigen Rückbau des Krottenbach-Radwegs als Option nennt. Die Aussage bleibt eine politische Forderung; technische, rechtliche oder verwaltungsrechtliche Schritte werden in der Mitteilung nicht ausgeführt.
Bezirksvertretung: Die Bezirksvertretung wird in der Aussendung als das politische Gremium genannt, in dem der Prüfauftrag eingebracht wurde. Details zu Verfahrensschritten innerhalb der Bezirksvertretung sind in der Mitteilung nicht enthalten.
In der Aussendung fasst Klemens Resch die Position der FPÖ in mehreren wörtlichen Aussagen zusammen. Er bezeichnet die Parkplatznot als lang bekannt und wirft der Stadtverantwortung vor, mit dem Radweg Parkplätze beseitigt zu haben: "Anstatt Lösungen zu schaffen, haben SPÖ, NEOS und Grüne mit dem Krottenbach-Radweg rund 200 Parkplätze vernichtet und die Situation für die Anrainer massiv verschärft."
Resch schließt die Mitteilung mit der Forderung, die Stadt solle "die Folgen ihrer Fehlentscheidungen korrigieren" und Politik "mit Hausverstand statt ideologischer Prestigeprojekte" betreiben. Diese Formulierungen geben die Bewertungs- und Forderungsposition der FPÖ in der Originalaussendung wieder.
Die Forderung kommt von der FPÖ-Döbling. In der Aussendung tritt Klemens Resch als Sprecher auf; er wird als FPÖ-Mobilitätssprecher und geschäftsführender FPÖ-Döbling-Bezirksparteiobmann genannt. Die Partei hat demnach einen Antrag in der Bezirksvertretung eingebracht, der die Prüfung zum Gegenstand hat.
In der Aussendung spricht die FPÖ von "rund 200 Parkplätzen", die nach Auffassung der Partei durch den Krottenbach-Radweg entfernt worden seien. Diese Zahl wird in der Mitteilung als Grundlage für die Kritik und die Forderung nach Prüfungen genannt. Die Mitteilung liefert keine detaillierte Dokumentation dieser Zählung.
Die Aussendung gibt an, dass die von der Stadt Wien beauftragte Stellplatzerhebung "mittlerweile eine Auslastung von bis zu 97,9 Prozent in den Abendstunden" ausweise. Diese Prozentangabe wird in der Mitteilung als Beleg für hohe Auslastung genannt. Weitere methodische Angaben zur Erhebung nennt die FPÖ in der Aussendung nicht.
Der Antrag soll prüfen, "ob eine Tiefgarage mit leistbaren Tarifen für Anrainer errichtet werden kann." Das ist die konkrete Formulierung in der Mitteilung. Die Aussendung nennt keine weiteren Details zu Umfang, Kosten, Verantwortlichkeiten oder Zeitrahmen der Prüfung.
Die FPÖ macht in der Aussendung deutlich, dass ein (Teil-)Rückbau des Krottenbach-Radwegs "kein Tabu" sein dürfe. Ob ein Rückbau tatsächlich umgesetzt wird, wird in der Mitteilung nicht festgelegt; die Aussage ist als politische Forderung formuliert und nicht als angekündigte Maßnahme.
Als Kontakt ist der FPÖ Wien Rathausklub angegeben. In der Originalaussendung werden Website und eine E-Mail-Adresse genannt; die E-Mail lautet presse [at] fpoe-wien.at. Weitergehende Ansprechpartner oder Telefonnummern werden in der Mitteilung nicht aufgeführt.
Quelle: FPÖ Wien Rathausklub (OTS-Aussendung). Kontakt gemäß Originalaussendung: FPÖ Wien Rathausklub, E-Mail: presse [at] fpoe-wien.at, Website: https://www.fpoe-wien.at