FPÖ warnt vor Abschaffung des EU-Einstimmigkeitsprinzips
Freiheitliche sehen Österreichs Souveränität in Gefahr
Die FPÖ kritisiert Pläne zur Abschaffung des Vetorechts auf EU-Ebene und warnt vor einem Verlust nationaler Souveränität.
Freiheitliche sehen Österreichs Souveränität in Gefahr
Die FPÖ kritisiert Pläne zur Abschaffung des Vetorechts auf EU-Ebene und warnt vor einem Verlust nationaler Souveränität.
Die Debatte um die Erweiterung der Europäischen Union (EU) hat in den letzten Tagen eine neue Intensität erreicht. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob das einstimmige Votum bei der Öffnung neuer Verhandlungskapitel durch Mehrheitsentscheidungen ersetzt werden soll. Diese Diskussion hat nicht nur poli
Die politische Bühne Österreichs ist erneut Schauplatz eines hitzigen Streits, der weitreichende Konsequenzen für die Zukunft des Landes und Europas haben könnte. Am 6. Oktober 2025 wurde eine Pressemitteilung des Freiheitlichen Parlamentsklubs veröffentlicht, in der Harald Vilimsky, der freiheitlic
In einer aktuellen Kontroverse, die die Europäische Union in Aufruhr versetzt, steht das Einstimmigkeitsprinzip auf dem Prüfstand. Der Vorschlag von EU-Ratspräsident António Costa, unterstützt von der EU-Kommission, die ungarische Vetoposition bei den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu umgehe