SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim kommentiert Verluste der Grazer SPÖ und skizziert nächste Schritte
Klaus Seltenheim bezeichnet das vorläufige Ergebnis der Gemeinderatswahl in Graz als „sehr schmerzlich“ für die Grazer SPÖ; eine lokale Analyse und innerparteiliche Beratungen wurden angekündigt.
Die Grazer SPÖ hat bei der heute stattgefundenen Gemeinderatswahl Stimmen verloren und nach Angaben der SPÖ-Bundesorganisation beide gesteckten Wahlziele verfehlt. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim bewertete das vorläufige Ergebnis gegenüber dem SPÖ-Pressedienst als „ein sehr schmerzliches Ergebnis für die Grazer SPÖ“ und verwies in seiner Stellungnahme auf die Lage vor Ort.
Seltenheim nannte in seiner Stellungnahme ausdrücklich die SPÖ-Spitzenkandidatin Doris Kampus und ihr Team. Er hob hervor, dass Kampus „viel für Graz geleistet hat und über viel Expertise und Sozialkompetenz verfügt“ und verwies darauf, dass das inhaltliche Angebot der Kandidatin und ihres Teams, das Schwerpunkte auf Gesundheit und Pflege gesetzt habe, von den Wählerinnen und Wählern nicht angenommen worden sei. Die SPÖ-Bundesorganisation kündigte eine Analyse des Ergebnisses und weitere innerparteiliche Beratungen an.
In der Aussendung machte Seltenheim deutlich, dass die SPÖ das vorläufige Ergebnis zur Kenntnis nehme, zugleich aber eine Aufarbeitung auf lokaler Ebene anstrebe. Er betonte die Bedeutung einer Ursachenanalyse, die sich auf die Ebene der Gemeinderatswahl konzentriere. Konkrete Beschlüsse oder personelle Entscheidungen nannte die Bundesorganisation in der Aussendung nicht.
Nach Darstellung der SPÖ hat die Grazer Landesorganisation bei der Wahl Stimmen verloren. Seltenheim bezeichnete das Resultat als „sehr schmerzlich“ für die Grazer SPÖ und machte deutlich, dass nun auf der Ebene der Gemeinderatswahl analysiert werden müsse, welche lokalen Faktoren zu dem Ergebnis geführt haben.
In seiner Stellungnahme verwies Seltenheim auf lokale Besonderheiten in Graz, die aus seiner Sicht eine Übertragbarkeit des Ergebnisses auf ganz Österreich ausschließen. Er nannte dabei die starke Wettbewerbsituation um sozial orientierte Wählerinnen und Wähler in Graz sowie die lokale Rolle der KPÖ und deren Bürgermeisterin Elke Kahr. Seltenheim argumentierte, dass diese lokale Konstellation die Ausgangslage für die SPÖ zusätzlich erschwert habe.
Seltenheim bezog sich in seiner Aussendung auf das Ergebnis der Nationalratswahl 2024 in Graz und nannte für die SPÖ dort einen Zugewinn von 5,6 Prozentpunkten sowie einen Stimmenanteil von 21,9 Prozent. Er präsentierte dieses Ergebnis als Kontextinformation und hob damit hervor, dass Wahlergebnisse in Graz je nach Wahlart und Wettbewerbsumfeld variieren können.
In der Aussendung nennt Seltenheim mehrere Faktoren, die aus seiner Sicht zum Ergebnis beigetragen haben. Er betont, dass die KPÖ in Graz eine größere Rolle spiele als bundesweit und dass die Konkurrenz um sozial orientierte Wählerinnen und Wähler in Graz stärker ausgeprägt sei. Darüber hinaus führt Seltenheim an, dass sozialdemokratische Kernthemen wie „leistbares Wohnen“ in Graz von der Konkurrenz besetzt worden seien, was die Ausgangslage für die SPÖ erschwert habe.
Seltenheim hebt außerdem den Einfluss persönlicher Wahlkämpfe hervor: Er nennt den Begriff „Persönlichkeitswahlkampf“ in Verbindung mit der amtierenden Bürgermeisterin Elke Kahr und erklärt damit, dass individuelle Persönlichkeitsmerkmale der Kandidatin oder des Kandidaten in Graz eine besondere Rolle gespielt hätten. Damit wird in der Aussendung hervorgehoben, dass lokale Personalisierung des Wahlkampfs die Parteienlandschaft vor Ort beeinflussen kann.
Die Mitteilung der SPÖ-Bundesorganisation konkretisiert nicht, welche konkreten Methoden, Gremien oder Zeithorizonte in die angekündigte Analyse einbezogen werden. Erwähnt wird in der Aussendung lediglich, dass die Ursachen „auf dieser Ebene zu analysieren“ seien, womit die Ebene der Gemeinderatswahl gemeint ist. Aus der Aussendung lässt sich ableiten, dass die Landesorganisation der SPÖ in Graz und die lokale Parteistruktur in die Aufarbeitung eingebunden sein werden.
Zudem teilt die Aussendung mit, dass Doris Kampus bereits angekündigt habe, in einer Sitzung am folgenden Tag über weitere Schritte zu beraten. Konkrete Entscheidungen oder personelle Konsequenzen werden in der Mitteilung nicht genannt; die weitere Vorgangsweise bleibt Gegenstand innerparteilicher Beratungen, so die SPÖ-Bundesorganisation.
Die Aussendung gibt an, dass Doris Kampus bereits klargestellt habe, am nächsten Tag in einer Sitzung über weitere Schritte beraten zu wollen. Nähere Details zu Tagesordnung, Teilnehmern oder Entscheidungsbefugnissen der Sitzung nennt die SPÖ-Mitteilung nicht.
Seltenheim fordert in seiner Stellungnahme eine lokale Analyse der Wahlergebnisse und betont, dass Ursachen „auf dieser Ebene“ untersucht werden sollten. Daraus folgt laut Aussendung, dass die Aufarbeitung primär in der Zuständigkeit der Grazer SPÖ liegen soll, wobei die Bundesorganisation das Ergebnis kommentiert und eine Rückgewinnung verlorenen Vertrauens fordert.
Unter einer Gemeinderatswahl versteht man die Wahl zur Zusammensetzung des kommunalen Parlaments einer Stadt oder Gemeinde. In Graz entschied die Wahl laut Aussendung über die Zusammensetzung des Gemeinderats; Seltenheim betont, dass die Ursachen des Wahlergebnisses daher auf dieser Ebene analysiert werden sollten. Gemeindewahlen betreffen lokalpolitische Zuständigkeiten und sind damit unmittelbar relevant für kommunale Mehrheiten und Entscheidungen.
Die KPÖ steht für Kommunistische Partei Österreichs. In der SPÖ-Aussendung wird die KPÖ als in Graz relevanter politischer Akteur beschrieben; Seltenheim führt an, dass die KPÖ bundesweit kaum eine Rolle spiele, in Graz aber eine andere Wettbewerbsdynamik herstelle. Diese lokale Bedeutung der KPÖ wird in der Stellungnahme als ein Faktor genannt, der das Ergebnis der SPÖ beeinflusst haben könne.
Der Begriff „Persönlichkeitswahlkampf“ taucht in der Stellungnahme in Bezug auf Elke Kahr auf. Seltenheim benutzt ihn, um zu betonen, dass die Persönlichkeit einer Kandidatin oder eines Kandidaten in Graz eine besondere Bedeutung gehabt habe und damit den Wettbewerb um Stimmen beeinflusst habe. In solchen Wahlkämpfen rücken laut der verwendeten Bezeichnung persönliche Eigenschaften und das Auftreten einzelner Kandidatinnen oder Kandidaten stärker in den Vordergrund.
Die Nationalratswahl ist die Bundeswahl zur Zusammensetzung des Nationalrats. Seltenheim verweist auf das Grazer Ergebnis der Nationalratswahl 2024 als Kontext und nennt dort für die SPÖ einen Zugewinn von 5,6 Prozentpunkten sowie einen Stimmenanteil von 21,9 Prozent. Damit macht die Aussendung deutlich, dass Ergebnisse bei Bundes- und Kommunalwahlen unterschiedlich ausfallen können und nicht unbedingt direkt vergleichbar sind.
Der Gemeinderat ist das kommunale Gremium, dessen Zusammensetzung durch die Gemeinderatswahl bestimmt wird. In der Aussendung wird betont, dass die Ursachen des Wahlergebnisses auf dieser Ebene zu analysieren seien, da es bei der Wahl „um die Zusammensetzung des Gemeinderats in Graz gegangen“ sei. Der Gemeinderat entscheidet in kommunalen Angelegenheiten und setzt die politischen Mehrheiten vor Ort um.
Die Aussendung formuliert, dass es nun darum gehe, die nächsten Schritte zu setzen und das Ergebnis zu analysieren. Seltenheim äußert seine Überzeugung, „dass die Grazer SPÖ die richtigen Schlüsse aus dem Ergebnis zieht und alles tun wird, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.“
Welche konkreten Maßnahmen daraus folgen, bleibt in der Aussendung offengelassen. Festgehalten ist lediglich, dass lokale Aufarbeitung und eine Sitzung der SPÖ in Graz unmittelbar geplant sind; konkrete Inhalte, Zeitpläne oder Entscheidungsformate nannte die Bundesorganisation nicht.
Die Stellungnahme stammt vom SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und wurde gegenüber dem SPÖ-Pressedienst abgegeben. Seltenheim äußerte sich nach dem vorläufigen Ergebnis am Sonntag zur Lage in Graz und bewertete das Resultat als „sehr schmerzlich“ für die Grazer SPÖ. Die Bundesorganisation kündigte eine Analyse und Beratungen an.
Seltenheim sagte, Doris Kampus habe „viel für Graz geleistet“ und verfüge „über viel Expertise und Sozialkompetenz“. Er betonte, dass Kampus und ihr Team auf Themen wie Gesundheit und Pflege gesetzt hätten und dass dieses inhaltliche Angebot von den Wählerinnen und Wählern nicht angenommen worden sei. Die Aussendung berichtet, dass Kampus in einer eigenen Erklärung angekündigt habe, in einer Sitzung über weitere Schritte beraten zu wollen.
Seltenheim nennt als Gründe die lokale Besonderheit von Graz, die besondere Rolle der KPÖ vor Ort sowie einen nach seiner Darstellung erfolgreichen Persönlichkeitswahlkampf von Elke Kahr. Außerdem führt er an, dass sozialdemokratische Kernthemen in Graz von der Konkurrenz besetzt worden seien, was die Ausgangslage für die SPÖ erschwert habe. Vor diesem Hintergrund halte er eine direkte Übertragbarkeit des Ergebnisses auf die nationale Ebene für nicht gegeben.
Die Aussendung berichtet, dass nun eine Analyse des Ergebnisses stattfinden solle und dass Doris Kampus angekündigt habe, am folgenden Tag in einer Sitzung über weitere Schritte zu beraten. Konkrete Entscheidungen, Maßnahmen oder personelle Konsequenzen wurden in der Mitteilung nicht genannt. Die weitere Vorgangsweise soll offenbar im Rahmen innerparteilicher Beratungen geklärt werden.
Ja: In seiner Stellungnahme verweist Seltenheim auf das Grazer Ergebnis der Nationalratswahl 2024 und nennt dort für die SPÖ einen Zugewinn von 5,6 Prozentpunkten sowie einen Stimmenanteil von 21,9 Prozent. Dieses Ergebnis wird in der Aussendung als Kontextinformation verwendet, um die Unterschiede zwischen kommunalen und nationalen Wahlresultaten zu betonen.
Die Aussendung enthält keine expliziten Aussagen zu personellen Konsequenzen. Seltenheim spricht von der Notwendigkeit lokaler Analysen und äußert seine Überzeugung, „dass die Grazer SPÖ die richtigen Schlüsse aus dem Ergebnis zieht und alles tun wird, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.“ Konkrete Maßnahmen oder personelle Entscheidungen werden in der Mitteilung nicht genannt.
Quelle: SPÖ-Pressedienst / SPÖ-Bundesorganisation (OTS-Aussendung). Für Rückfragen nennt die SPÖ folgenden Kontakt: Telefon 01/53427-275; E-Mail: spoepressedienst[at]spoe.at. Weitere Informationen zur SPÖ sind auf der Website der Organisation erhältlich: https://www.spoe.at/impressum/