Newsroom/Thema

Rechtsschutz

4 Pressemitteilungen zu diesem Thema

Politik

Energiewende in Gefahr? ÖKOBÜRO schlägt Alarm wegen Gesetzeslücken!

Am 9. September 2025 sorgte eine Pressemitteilung von ÖKOBÜRO, einem Zusammenschluss aus 20 Umwelt- und Tierschutzorganisationen, für Aufsehen. Der Anlass: Der Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes (EABG) weist nach Ansicht der Organisation erhebliche Lücken auf, die den Natur- und

9. September 2025
Lesen
Politik

Kritik an Messenger-Überwachung: Gefahr für unsere Privatsphäre?

Die österreichische Internetwirtschaft schlägt Alarm: Am 9. Juli 2025 wurde in Wien eine Entscheidung getroffen, die für heftige Diskussionen sorgt. Die Messenger-Überwachung, die von der Regierung beschlossen wurde, stößt auf scharfe Kritik seitens der ISPA (Internet Service Providers Austria). Doc

9. Juli 2025
Lesen
Politik

JUNOS alarmieren: Überwachung oder Freiheit? Die entscheidende Frage!

In einer Welt, die immer digitaler wird, stehen wir vor einer kritischen Frage: Wie viel Überwachung ist zu viel? Die JUNOS - Junge Liberale NEOS - haben sich am 18. Juni 2025 mit einer eindringlichen Botschaft an die Öffentlichkeit gewandt. Sie warnen vor den Gefahren einer allumfassenden Überwachu

18. Juni 2025
Lesen
Politik

Gefährderüberwachung in Österreich: Was bedeutet das für unsere Sicherheit?

Am 18. Juni 2025 markiert ein entscheidender Tag für die österreichische Sicherheitspolitik: Die Gefährderüberwachung passierte den Ministerrat. Innenminister Gerhard Karner sprach von einem 'Meilenstein in der Terrorabwehr', der nicht nur die Sicherheit der Bürger erhöhen, sondern auch potenzielle

18. Juni 2025
Lesen