Newsroom/Thema

Parteiengesetz

4 Pressemitteilungen zu diesem Thema

Politik

ÖVP und der Seniorenbund-Skandal: Ein System, das schockiert!

In einem atemberaubenden Fall, der die politische Landschaft Österreichs erschüttert, steht die ÖVP im Zentrum eines Skandals um den sogenannten „Österreichischen Seniorenbund“. Diese Organisation, die scheinbar unabhängig von der ÖVP agiert, hat Millionen an Corona-Förderungen erhalten – Förderunge

7. August 2025
Lesen
Politik

Politisches Beben: Neue Social-Media-Regeln für Politiker entzünden Debatte!

In einem bemerkenswerten Schritt hat der österreichische Nationalrat am 9. Juli 2025 eine weitreichende Gesetzesnovelle verabschiedet, die die Nutzung von Social-Media-Accounts durch Politiker und deren Mitarbeiter auf eine neue rechtliche Grundlage stellt. Diese Entscheidung, die von einer breiten

9. Juli 2025
Lesen
Politik

Geheime Machtspiele: Gesetzesänderung sorgt für Empörung!

Wien – Ein politischer Sturm zieht auf, der die österreichische Demokratie erschüttern könnte. Transparency International - Austrian Chapter (TI-Austria) hat scharfe Kritik an der geplanten Novelle zum Parteiengesetz geübt, die am 2. Juli 2025 im Verfassungsausschuss beschlossen wurde. Diese Änderun

3. Juli 2025
Lesen
Politik

Regierungs-Accounts: Neue Social-Media-Regeln entfachen politischen Sturm!

Wien steht Kopf! Am 26. Juni 2025 traf der Verfassungsausschuss des Nationalrats eine Entscheidung, die in der österreichischen Politiklandschaft Wellen schlägt. Die Novelle zum Parteiengesetz, die die Nutzung von Social-Media-Accounts durch Regierungsmitglieder regelt, wurde gebilligt. Doch was bed

26. Juni 2025
Lesen