Am 25. Januar 2026 sorgt eine Pressemitteilung der ÖVP für Aufsehen. Nico Marchetti, Generalsekretär der Volkspartei, erhebt schwere Vorwürfe gegen die FPÖ und ihren Vorsitzenden Herbert Kickl. Er wirft ihnen vor, die Arbeit der Polizei vorsätzlich zu sabotieren. Diese Anschuldigungen kommen zu eine
Am 21. Januar 2026 sorgte eine Pressemitteilung des ÖVP-Parlamentsklubs für Aufsehen. Der Sicherheitssprecher der Volkspartei, Ernst Gödl, kritisierte die Opposition scharf: Für die FPÖ und die Grünen sei die Sicherheit der Menschen nur ein Lippenbekenntnis. Diese Aussage fällt in eine Zeit, in der
Am 11. Januar 2026 sorgte eine Pressemitteilung der ÖVP für Aufsehen: Drei Viertel der österreichischen Bevölkerung befürworten laut aktuellen Umfragen die Einführung einer umfassenden Gefährderüberwachung. Die Volkspartei, angeführt von Generalsekretär Nico Marchetti, sieht darin einen klaren Auftr
Am 11. Januar 2026 gab das österreichische Innenministerium die Ergebnisse des aktuellen „Themenmonitors“ bekannt, einer umfassenden Umfrage zur öffentlichen Meinung über Asyl, Migration und Sicherheit. Diese Umfrage, durchgeführt vom Marktforschungsinstitut Ipsos, zeigt deutlich, dass die Mehrheit
Am 2. November 2025, genau fünf Jahre nach dem verheerenden Terroranschlag in Wien, versammelten sich hochrangige Vertreter der Republik Österreich, der Stadt Wien und der Sicherheitsbehörden, um der Opfer zu gedenken. Der feierliche Akt fand am Desider-Friedmann-Platz statt, einem Ort, der für imme
Die österreichische Politiklandschaft ist in Aufruhr! Am 9. Juli 2025 wurde ein neues Gesetz zur Gefährderüberwachung im Nationalrat beschlossen, das nach Ansicht der ÖVP verhältnismäßig und verfassungskonform ist. Doch was steckt wirklich hinter diesem umstrittenen Gesetz? Wir beleuchten die Hinter
In einer Welt, die von Unsicherheiten geplagt ist, hat Österreich einen bedeutenden Schritt unternommen, um seine Bürger zu schützen. Am 9. Juli 2025 hat der Nationalrat in Wien bahnbrechende Maßnahmen zur Gefährderüberwachung beschlossen, die das Land als sicherheitspolitischen Vorreiter positionie
Die Diskussion um die Sicherheitspolitik in Österreich hat eine neue Dimension erreicht. Am 8. Juli 2025 sorgte eine Pressemitteilung des ÖVP-Parlamentsklubs für Aufsehen. Der Sicherheitssprecher der Volkspartei, Ernst Gödl, kritisierte scharf die Oppositionsparteien Grüne und FPÖ für ihren Umgang m
In einer Welt, die zunehmend von digitalen Bedrohungen geprägt ist, hat Österreich einen bedeutenden Schritt zur Stärkung seiner inneren Sicherheit unternommen. Mit der Novelle des Staatsschutz- und Nachrichtendienstgesetzes (SNG) und begleitenden Änderungen im Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und Bun
Am 18. Juni 2025 markiert ein entscheidender Tag für die österreichische Sicherheitspolitik: Die Gefährderüberwachung passierte den Ministerrat. Innenminister Gerhard Karner sprach von einem 'Meilenstein in der Terrorabwehr', der nicht nur die Sicherheit der Bürger erhöhen, sondern auch potenzielle
Am 18. Juni 2025 um 11:30 Uhr wird im österreichischen Parlament ein Pressegespräch stattfinden, das bereits heute für Aufsehen sorgt. Innenminister Gerhard Karner, Staatssekretär Jörg Leichtfried und Klubobmann Yannick Shetty werden über die jüngsten Entwicklungen in der Gefährderüberwachung inform