Die Diskussion um Reisebeschränkungen in der Europäischen Union hat eine neue Dimension erreicht. Nach Aussagen eines EU-Kommissars, wonach Europäer künftig weniger reisen sollten, reagierte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger mit scharfer Kritik.
Die Diskussion um Reisebeschränkungen in der Europäischen Union hat eine neue Dimension erreicht. Nach Aussagen eines EU-Kommissars, wonach Europäer künftig weniger reisen sollten, reagierte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger mit scharfer Kritik. Die Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) sieht darin einen weiteren Beleg für eine realitätsferne Politik aus Brüssel, die die wirtschaftlichen Realitäten der europäischen Bürger und Unternehmen ignoriert.
Steger kritisierte, dass Europas Industrie unter massiv steigenden Energiepreisen, wachsender Bürokratie und zunehmender globaler Konkurrenz leide. Sie wies darauf hin, dass statt strukturelle Probleme zu lösen, den Bürgern Verzicht nahegelegt werde, was sie als wirtschaftspolitischen Offenbarungseid bezeichnete.
Steger betonte, dass Mobilität und ein funktionierender Binnenmarkt zentrale Säulen der europäischen Wertschöpfung seien. Wer den Menschen einredet, sie sollten weniger reisen, greife damit direkt Schlüsselindustrien in Europa an – vom Luftverkehr über die Bahn bis hin zum Tourismussektor, so ihre Kritik.
Nach Steger würde eine Einschränkung der Mobilität negative Folgen für Bürger und Unternehmen haben. Sie forderte, statt einer Verbots- und Verzichtspolitik eine Politik, die Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit in den Mittelpunkt stellt.
Scharfe Kritik übte Steger zudem an der europäischen Energiepolitik im Zuge der Russland-Sanktionen. Sie bezeichnete die massiv gestiegenen Energiepreise als Ergebnis politischer Fehlentscheidungen und kritisierte den politisch erzwungenen Ausstieg aus russischem Gas und Öl als Ursache für teurere und unsichere Energieabhängigkeiten.
Steger warnte, dass Aussagen, die den Menschen Verzicht und Einschränkungen predigten, die Bemühungen, Europas Wettbewerbsfähigkeit und technologische Souveränität zu sichern, konterkarieren könnten. Stattdessen brauche es eine klare industrie- und energiepolitische Strategie, um Wohlstand, Innovation und Wachstum zu ermöglichen.