Mediensprecher Hafenecker kritisiert Allianz zwischen SPÖ-Stiftungsratsvorsitzendem und amtierendem ORF-Chef Weißmann
Die FPÖ wirft SPÖ und ÖVP vor, den ORF für parteipolitische Interessen zu instrumentalisieren. Im Fokus: die bevorstehende Wahl des Generaldirektors am 11. August.
Die bevorstehende Wahl des ORF-Generaldirektors am 11. August sorgt für politische Turbulenzen. FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Christian Hafenecker erhebt schwere Vorwürfe gegen die Führungsspitze des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen politische Unterstützer. Der Freiheitliche sieht in den jüngsten Entwicklungen einen Beleg für parteipolitische Machtspiele, die dem Ansehen des ORF schaden würden.
Auslöser der aktuellen Debatte sind öffentliche Stellungnahmen von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann, die Hafenecker als überzogen bezeichnet. Der FPÖ-Politiker interpretiert diese Reaktionen als Anzeichen wachsender Unsicherheit im Vorfeld der anstehenden Wiederwahl: „Offenbar fürchtet Weißmann, am 11. August nicht mehr gewählt zu werden. Anders ist seine überzogene Reaktion auf legitime Kritik kaum zu erklären."
Weißmann steht seit 2022 an der Spitze des größten österreichischen Medienunternehmens. Seine Amtszeit war von verschiedenen Kontroversen begleitet, darunter Diskussionen über die Einführung des ORF-Beitrags und Debatten über die inhaltliche Ausrichtung des Senders. Die kommende Wahl wird zeigen, ob der Stiftungsrat dem amtierenden Generaldirektor erneut das Vertrauen ausspricht.
Besonders kritisch sieht Hafenecker die Rolle von Lothar Lederer, dem SPÖ-nahen Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats. Dass dieser sich öffentlich vor Weißmann stelle, der gemeinhin als ÖVP-Kandidat gelte, wirft für den FPÖ-Mediensprecher Fragen auf: „Wenn sich ein SPÖ-naher Vorsitzender demonstrativ vor einen angezählten Generaldirektor stellt, der als ÖVP-Kandidat gilt, dann zeigt das vor allem eines: Im ORF geht es wieder einmal um parteipolitische Machtspiele statt um Unabhängigkeit."
Diese Konstellation ist insofern bemerkenswert, als SPÖ und ÖVP in der aktuellen politischen Landschaft eigentlich unterschiedliche Positionen vertreten. Dass sich hier offenbar eine gemeinsame Linie abzeichnet, nährt Spekulationen über Absprachen hinter den Kulissen. Der ORF-Stiftungsrat, das oberste Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, setzt sich aus Vertretern verschiedener politischer Lager und gesellschaftlicher Gruppen zusammen.
Hafenecker unterstreicht die Bedeutung der Kontrollrechte des Stiftungsrats und warnt vor Versuchen, diese einzuschränken. „Kontrolle beschneiden und gleichzeitig Posten verteilen – das ist genau jene politische Kultur, die das Vertrauen in den ORF weiter untergräbt. Kontrolle ist kein lästiges Hindernis, sondern Kernaufgabe des Stiftungsrats