Die österreichische Medienlandschaft steht vor einem grundlegenden Wandel. Am Montag kündigte Medienminister Andreas Babler die baldige Präsentation einer wissenschaftlichen Studie zur Neuaufstellung der Medienförderung an.
Am Montag kündigte Medienminister Andreas Babler die baldige Präsentation einer wissenschaftlichen Studie zur Neuaufstellung der Medienförderung an. Seltenheim, SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher, reagierte darauf mit Kritik an der FPÖ.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Klaus Seltenheim reagierte mit scharfer Kritik auf die ablehnende Haltung der FPÖ zur geplanten Reform der Medienförderung. "Woher kommt Ihre Angst vor einer Medienförderung, die an journalistische Qualitätskriterien geknüpft wird?", richtete Seltenheim seine Frage direkt an die FPÖ.
Die Aussagen fielen im Kontext des Symposiums "Medien und Demokratie", bei dem Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Studie zur Medienförderung für die kommenden Tage ankündigte. Die SPÖ fordert eine Neuaufstellung der Medienförderung, um "echten Journalismus zu stärken" und spricht sich für einen starken, unabhängigen Journalismus aus.
Seltenheim warf der FPÖ vor, sich scheinheilig als Verteidigerin der Pressefreiheit zu gerieren. "Die Chuzpe muss man einmal haben", so der SPÖ-Politiker mit Verweis auf die "unerträglich lange" Liste der FPÖ-Attacken auf unabhängige Medien – von Diffamierungen von Journalist*innen bis hin zu den Plänen, den ORF zu zerschlagen.
"Eine FPÖ-Regierungsbeteiligung hätte einen Abbau der Medienfreiheit in Österreich bedeutet. Die FPÖ will unabhängige Medien nach dem Vorbild Orbans oder Trumps an die kurze Leine nehmen – das hätte die Zerstörung der Medienlandschaft in Österreich zur Folge und das lassen wir nicht zu", so Seltenheim.