Koalitionspartner dankt für langjährige Zusammenarbeit – Barbara Novak übernimmt Amt der Vizebürgermeisterin
Wiens Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál legt ihr Amt nieder. Die NEOS-Spitze reagiert mit Respekt und Dank für die gemeinsame Arbeit in der Fortschrittskoalition.
Die Wiener Stadtpolitik erlebt einen bedeutenden personellen Wechsel: Vizebürgermeisterin und Stadträtin Kathrin Gaál (SPÖ) hat heute ihren Rücktritt aus der aktiven Politik bekanntgegeben. Die langjährige Frauen- und Wohnbaustadträtin verlässt damit eines der wichtigsten Ämter der österreichischen Hauptstadt. Der Koalitionspartner NEOS reagiert mit Worten der Anerkennung und des Respekts auf diese Entscheidung.
Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling (NEOS) würdigte ihre scheidende Amtskollegin mit persönlichen Worten. "Mit Kathrin Gaál verlässt eine Politikerin mit viel Herz die Wiener Stadtpolitik", erklärte Emmerling in einer ersten Stellungnahme. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Politikerinnen sei stets von "aufrichtiger Wertschätzung, Offenheit und großer Verlässlichkeit" geprägt gewesen.
Besonders hob Emmerling die gemeinsamen Projekte hervor, die während der rot-pinken Koalition umgesetzt wurden. Als Beispiel nannte sie die Initiative "Respekt: Gemeinsam stärker", ein Programm zur Förderung von Gerechtigkeit an Wiener Schulen. Bei diesem Herzensprojekt sei Gaáls "Leidenschaft für Gerechtigkeit" besonders spürbar gewesen, so die NEOS-Vizebürgermeisterin.
Die durch den Rücktritt Gaáls frei werdende Position der Vizebürgermeisterin wird von Barbara Novak übernommen. Die SPÖ-Politikerin ist bereits als Wiener Landesparteisekretärin und Gemeinderätin in der Stadtpolitik etabliert und erhält nun zusätzlich dieses wichtige Amt.
Emmerling gratulierte Novak herzlich zu ihrer neuen Aufgabe und betonte die bereits bestehende gute Beziehung: "Wir kennen uns seit vielen Jahren und ich schätze ihre Handschlagqualität." Die NEOS-Vizebürgermeisterin zeigte sich optimistisch, was die künftige Zusammenarbeit betrifft, und kündigte an, "in dieser neuen Konstellation den eingeschlagenen Weg unserer Aufschwungskoalition konsequent weiterzugehen".
Auch NEOS-Klubobfrau Selma Arapović fand anerkennende Worte für die scheidende Stadträtin. Sie dankte Gaál "ausdrücklich für die Leidenschaft", mit der diese ihr Ressort in den vergangenen Jahren geführt habe. Das Miteinander zwischen den Koalitionspartnern beschrieb Arapović als "sehr vertrauensvoll, ehrlich und wertschätzend".
In der direkten Zusammenarbeit habe man besonders Gaáls "pragmatischen und lösungsorientierten Ansatz" geschätzt, erklärte die Klubobfrau. Diese Arbeitsweise habe es ermöglicht, trotz unterschiedlicher parteipolitischer Zugänge in Detailfragen konstruktiv zusammenzuarbeiten.
Arapović betonte, dass bei allen Differenzen im Detail stets das übergeordnete gemeinsame Ziel im Vordergrund gestanden habe: "Wien moderner, fairer und nachhaltiger zu machen". Im Namen des gesamten NEOS-Rathausklubs wünschte sie Gaál für ihre persönliche Zukunft alles Gute.
Kathrin Gaál prägte als Frauen- und Wohnbaustadträtin wichtige Bereiche der Wiener Kommunalpolitik. Das Wohnbauressort gilt in der österreichischen Hauptstadt traditionell als eines der bedeutendsten Politikfelder, da Wien über einen der größten kommunalen Wohnungsbestände Europas verfügt. Der soziale Wohnbau ist ein Markenzeichen der Stadt und genießt international hohe Anerkennung.
Als Frauenstadträtin setzte sich Gaál für Gleichstellungspolitik und die Förderung von Frauen in allen Lebensbereichen ein. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner NEOS wurden verschiedene Programme initiiert, die auf mehr Chancengleichheit und Respekt im öffentlichen Leben abzielten.
Die rot-pinke Koalition in Wien, die sich selbst als "Fortschrittskoalition" oder "Aufschwungskoalition" bezeichnet, regiert seit 2020 die Bundeshauptstadt. SPÖ und NEOS einigten sich damals auf ein gemeinsames Programm, das Modernisierung, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt stellt.
Der Rücktritt Gaáls stellt die erste größere personelle Veränderung auf Stadtregierungsebene seit Beginn der Koalition dar. Die Reaktionen der NEOS-Spitze zeigen, dass die Zusammenarbeit zwischen den Koalitionspartnern trotz dieses Wechsels auf einer stabilen Basis steht.
Die schnelle Nachfolgeregelung mit Barbara Novak als neuer Vizebürgermeisterin signalisiert, dass die SPÖ auf Kontinuität und reibungslose Übergabe setzt. Novak bringt durch ihre bisherige Funktion als Landesparteisekretärin umfangreiche Erfahrung in der politischen Organisation und Koordination mit.
Für die verbleibende Legislaturperiode wird es nun darauf ankommen, die eingeschlagenen Projekte weiterzuführen und die Zusammenarbeit in der neuen personellen Konstellation zu festigen. Die positiven Signale beider Koalitionspartner deuten darauf hin, dass dies gelingen könnte.
Mit dem Wechsel an der Spitze des Wohnbau- und Frauenressorts werden die kommenden Wochen zeigen, wie die Ressortverteilung in der Wiener Stadtregierung künftig aussehen wird. Offen ist noch, wer die bisherigen Agenden von Kathrin Gaál im Detail übernehmen wird und ob es zu weiteren Umstrukturierungen kommt.
Die Wiener Wählerinnen und Wähler werden bei der nächsten Gemeinderatswahl die Gelegenheit haben, über die Arbeit der Fortschrittskoalition zu urteilen. Bis dahin gilt es für SPÖ und NEOS, die gemeinsam gesteckten Ziele weiter zu verfolgen und die Herausforderungen der Bundeshauptstadt zu bewältigen.
Der respektvolle Umgang der Koalitionspartner miteinander, der sich in den heutigen Stellungnahmen zeigt, kann als positives Signal für die politische Kultur in Wien gewertet werden. In Zeiten zunehmender politischer Polarisierung demonstriert die Wiener Stadtregierung damit, dass sachliche Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg möglich ist.