8 Millionen Zigaretten beschlagnahmt, 6 Millionen Euro Steuerschaden
Massive Razzia gegen Zigarettenschmuggel: Zollfahndung sprengt illegale Fabrik mit 40 Beamten. Drei Festnahmen, internationale Ermittlungen laufen.
Der österreichischen Zollfahndung ist im März ein spektakulärer Schlag gegen die illegale Zigarettenproduktion gelungen. Bei einer Großrazzia in einer niederösterreichischen Lagerhalle wurde eine komplett eingerichtete Zigarettenfabrik ausgehoben und dabei rund 8 Millionen Zigaretten beschlagnahmt. Der entstandene Steuerschaden beläuft sich auf etwa 6 Millionen Euro.
Der Fall kam durch umfangreiche Ermittlungsarbeit ins Rollen, bei der aufgrund der internationalen Dimension auch polnische und slowakische Zollbehörden eingebunden waren. Nach wochenlangen Observationen, bei denen neueste Drohnenüberwachung zum Einsatz kam, erfolgte am 18. März der Zugriff. Die Hausdurchsuchung wurde in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) durchgeführt.
An der Razzia waren rund 40 Zollmitarbeiter beteiligt, zusätzlich waren Beschäftigte von EUROPOL sowie polnische und slowakische Zollbeamte vor Ort anwesend.
In der komplett autark betriebenen Halle fanden die Ermittler eine voll funktionstüchtige Fabrikationsanlage vor, inklusive provisorisch eingerichteten Schlafräumen für Arbeiter. Um Lärmbildung zu vermeiden, war die gesamte Halle mit Dämmmaterial ausgestattet.
Beschlagnahmt wurden 30 Paletten mit rund 40.000 Stangen fertig produzierten Filterzigaretten, die bereits zur Abholung bereitstanden. Nach bisherigem Ermittlungsstand wird davon ausgegangen, dass in der illegalen Fabrik insgesamt mehr als 200.000 Stangen Zigaretten für den europäischen Schwarzmarkt produziert wurden.
Zusätzlich zu den fertigen Zigaretten konnten die Behörden 22 Paletten Filterkarton, 4 Paletten Filterpapier, 2 Paletten Alupapier und 10 Paletten Zigarettenschachtelpackungen sicherstellen. Damit hätten rund 80.000 weitere Stangen Zigaretten hergestellt werden können. Durch diese Beschlagnahme konnte ein weiterer Steuerausfall von etwa 3 Millionen Euro verhindert werden.
Auf dem Auflieger eines LKW-Zugs befand sich eine weitere Zigarettenproduktionsmaschine, die offensichtlich von einer zweiten Fabrik stammte. Sie wurde ebenfalls beschlagnahmt, ebenso wie ein weiterer LKW und ein PKW.
Von vier vor Ort angehaltenen Personen wurden drei vorläufig festgenommen. Mittlerweile wurde bei einer Person die Untersuchungshaft verhängt. Das LKA Niederösterreich führte die kriminaltechnische Untersuchung durch, um eine Zuordnung der Täter zu erleichtern.
Weitere Ermittlungen der Zollfahndung und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zu den Hintermännern sind im Laufen. Bei einer Anklage drohen den mutmaßlichen Tätern hohe Geldstrafen beziehungsweise Freiheitsstrafen von bis zu vier Jahren Haft.
"Im Interesse aller ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gilt: Null Toleranz für Steuer- und Abgabenbetrug. Illegale Zigarettenherstellung schadet dem Staat und birgt hohes Risiko für Konsumentinnen und Konsumenten", so Finanzminister Markus Marterbauer.
Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl betonte: "Mit diesem Schlag gegen eine illegale Zigarettenfabrik ist unserem Zoll ein wichtiger Erfolg gelungen. Das konsequente Aufdecken von illegalen Strukturen sorgt für faire Wettbewerbsbedingungen am Wirtschaftsstandort Österreich."
Justizministerin Anna Sporrer würdigte den Ermittlungserfolg als "eindrucksvollen Beweis für die Schlagkraft unserer Justizbehörden" und hob die hervorragende internationale Zusammenarbeit hervor.