Ein Skandal erschüttert Deutschland: Die hochgelobte deutsche Bezahlkarte, die angeblich vor Missbrauch schützen sollte, hat sich als durchlässig erwiesen. Während erste Bürgermeister in Deutschland Alarm schlagen, bleibt Niederösterreich gelassen. Warum? Das erklärt Landesrat Dr. Christoph Luisser
Ein Skandal erschüttert Deutschland: Die hochgelobte deutsche Bezahlkarte, die angeblich vor Missbrauch schützen sollte, hat sich als durchlässig erwiesen. Während erste Bürgermeister in Deutschland Alarm schlagen, bleibt Niederösterreich gelassen. Warum? Das erklärt Landesrat Dr. Christoph Luisser in einer brisanten Stellungnahme.
In einem aktuellen Bericht der Welt wurde aufgedeckt, dass die deutsche Bezahlkarte, trotz aller Sicherheitsversprechen, Überweisungen an Schlepper ermöglicht. Ein Umstand, den Niederösterreich von Anfang an befürchtet hatte. Landesrat Dr. Christoph Luisser betont: "Mit der Einführung der Sachleistungskarte hat Niederösterreich den richtigen Weg gewählt."
Während Bürgermeister in Deutschland verzweifelt nach Lösungen suchen, sieht sich Niederösterreich bestätigt. Die Sachleistungskarte, die ohne Ausnahmen und Schlupflöcher auskommt, hat sich als das sicherere Modell erwiesen. "Wir haben alle Bundesländer eingeladen, sich unserem Modell anzuschließen", sagt Luisser und fügt hinzu: "Die Warnungen waren berechtigt."
Niederösterreichs Modell zeigt, wie es geht: Keine Überweisungen in die Herkunftsländer, keine Geldflüsse an Schlepper. Damit soll die Attraktivität für Asylmissbrauch wirksam eingedämmt werden. Eine Strategie, die jetzt mehr denn je als Vorbild für andere Bundesländer dienen könnte.
Die Diskussion ist eröffnet: Wird sich Deutschland ein Beispiel an Niederösterreich nehmen? Oder bleibt das deutsche System ein Flickenteppich voller Schlupflöcher? Die nächsten Wochen werden es zeigen.