In Wien herrscht Alarmstimmung! Gleich zwei Messerstechereien erschütterten gestern die Stadt und rücken die Sicherheitspolitik des Innenministers in den Fokus der Kritik. Der Vorwurf: Versagen auf ganzer Linie! FPÖ feuert gegen Innenminister Karner „Ein Innenminister hat die Sicherheit der Bevölker
In Wien herrscht Alarmstimmung! Gleich zwei Messerstechereien erschütterten gestern die Stadt und rücken die Sicherheitspolitik des Innenministers in den Fokus der Kritik. Der Vorwurf: Versagen auf ganzer Linie!
„Ein Innenminister hat die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten - das ist seine wichtigste Aufgabe. Genau darin versagt aber der ÖVP-Innenminister Karner in Dauerschleife“, wettert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Die beinahe täglichen Gewalttaten, insbesondere in Wien, seien ein deutlicher Beweis dafür, dass die aktuelle Sicherheitsstrategie nicht greift.
In scharfer Kritik steht die Einführung von Waffenverbotszonen, die vom Innenminister als Maßnahme gegen die Gewalt eingeführt wurden. Doch ausgerechnet in einer dieser Zonen kam es erneut zu einer Messerstecherei. Laut Schnedlitz sind diese Zonen nichts weiter als ein „Placebo“, das lediglich der Selbstdarstellung des Ministers dient.
Doch damit nicht genug: Auch die Polizeiarbeit leidet unter den Entscheidungen Karners. „Er kürzt die Überstunden bei der Polizei und schließt Polizeiinspektionen. Das ist ein mutwilliger Kahlschlag und ein Angriff auf die Sicherheit der Bevölkerung“, so Schnedlitz. Die Konsequenzen dieser Politik seien gravierend und gefährdeten die Bürger direkt.
Der Bezirk Favoriten wird besonders hart von der Gewaltwelle getroffen. FPÖ-Favoriten-Klubobmann Christian Schuch kritisiert scharf, dass die Maßnahmen des Innenministers, wie das sogenannte ‚Schweizermesser-Verbot‘, ins Leere laufen. „Die rot-schwarz-grün-pinke Einheitspartei ignoriert die prekäre Sicherheitslage und verschließt die Augen vor den Folgen der Masseneinwanderung“, klagt Schuch. Die Bürger in Favoriten seien die Leidtragenden dieser Versäumnisse.
Während die politische Debatte weiter tobt, sind die Bewohner Wiens in Sorge um ihre Sicherheit. Die dramatische Lage verlangt nach schnellen und wirksamen Maßnahmen, doch die Frage bleibt: Wird der Innenminister die Herausforderung meistern oder ist seine Zeit abgelaufen?