Am 19. Juni 2025 hat der Grüne Klub im Rathaus eine explosive Pressemitteilung veröffentlicht, die die österreichische Kulturszene in Aufruhr versetzt. Der angekündigte Wegfall der AMS-Zuverdienstgrenze könnte weitreichende Folgen für Künstler und die freie Theaterszene haben. Die Kultursprecherin d
Am 19. Juni 2025 hat der Grüne Klub im Rathaus eine explosive Pressemitteilung veröffentlicht, die die österreichische Kulturszene in Aufruhr versetzt. Der angekündigte Wegfall der AMS-Zuverdienstgrenze könnte weitreichende Folgen für Künstler und die freie Theaterszene haben. Die Kultursprecherin der Wiener Grünen, Ursula Berner, und der Arbeits- und Sozialsprecher Markus Koza warnen vor den existenzbedrohenden Konsequenzen dieser Entscheidung.
Die Zuverdienstgrenze, im Kontext des Arbeitsmarktservice (AMS) in Österreich, erlaubt es Arbeitslosen, ein geringfügiges Einkommen neben ihren Bezügen zu erzielen, ohne dass diese Leistungen gekürzt werden. Diese Regelung war besonders im Kulturbereich von Bedeutung, da viele Künstler und Kulturschaffende auf unregelmäßige und oft unsichere Einkommensquellen angewiesen sind.
Historisch gesehen hat Österreich, wie viele andere europäische Länder, immer wieder Anpassungen im Bereich der sozialen Absicherung vorgenommen, um den sich wandelnden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen gerecht zu werden. Die Zuverdienstregelung wurde eingeführt, um einen Anreiz zu schaffen, dass Arbeitslose in den Arbeitsmarkt zurückkehren und gleichzeitig ihre finanzielle Sicherheit nicht gefährdet wird.
Mit der geplanten Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeit steht die österreichische Kulturszene vor einem radikalen Einschnitt. Laut Berner wird die finanzielle Sicherheit von Kulturarbeitenden massiv bedroht. Die ohnehin oft prekäre Existenz von Künstlern könnte weiter destabilisiert werden. „Für viele Künstler:innen und Kulturarbeitende ist der geringfügige Zuverdienst eine wichtige Einkommensquelle, um den Lebensunterhalt zu sichern und gleichzeitig künstlerisch tätig zu sein“, erklärt Berner.
In anderen Bundesländern, wie etwa in Deutschland, gibt es ähnliche Regelungen, die es Künstlern ermöglichen, ihre Tätigkeit trotz Arbeitslosigkeit fortzusetzen. Diese Modelle könnten als Vorbild dienen, um eine sozial gerechtere Lösung zu finden. Während in Deutschland die Zuverdienstgrenzen ebenfalls restriktiv sind, gibt es dort Ausnahmeregelungen, die speziell auf die Bedürfnisse von Kulturschaffenden zugeschnitten sind.
Für viele Künstler und Kulturschaffende in Österreich bedeutet der Wegfall der Zuverdienstgrenze, dass sie gezwungen sein könnten, ihre künstlerische Tätigkeit aufzugeben oder ins Ausland abzuwandern, wo die Bedingungen günstiger sind. Dies könnte nicht nur zu einem Verlust an kultureller Vielfalt führen, sondern auch die österreichische Kulturszene nachhaltig schwächen.
Ein fiktiver Experte erklärt: „Ohne die Möglichkeit, geringfügig dazuzuverdienen, stehen viele Künstler vor der Wahl, ihre Kunst aufzugeben oder in die Armut abzurutschen. Das ist ein unhaltbarer Zustand.“
Die Grünen haben bereits einen Antrag eingebracht, der eine soziale und faire Reform mit Ausnahmeregelungen für Künstler vorsieht. Doch dieser fand keine Zustimmung. Koza hofft auf ein Umdenken bei den Regierungsparteien, denn die spezifischen Erwerbsrealitäten in der Kulturszene müssen endlich rechtskräftig abgesichert werden.
„Wir fordern die Bundesregierung auf, den Artikel 45 aus dem Budgetbegleitgesetz zu entfernen und sich an das Regierungsprogramm zu halten, das konkrete Verbesserungen für die soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden vorsieht“, so Berner und Koza abschließend.
Die Entscheidung, die Zuverdienstgrenze abzuschaffen, ist Teil eines größeren Sparprogramms der Bundesregierung, das darauf abzielt, das Budget zu konsolidieren. Doch Kritiker argumentieren, dass die Einsparungen auf Kosten der kulturellen Vielfalt und der sozialen Sicherheit gehen. Die Grünen fordern, dass die Regierung ihre Prioritäten überdenkt und den Wert der Kulturarbeit anerkennt.
Der Wegfall der AMS-Zuverdienstgrenze könnte weitreichende und möglicherweise irreversible Auswirkungen auf die österreichische Kulturszene haben. Die Regierung steht vor der Herausforderung, eine Lösung zu finden, die sowohl finanzielle Stabilität als auch kulturelle Vielfalt gewährleistet. Die kommenden Monate werden zeigen, ob ein Umdenken stattfindet und ob die Künstler und Kulturschaffenden in Österreich weiterhin eine sichere und produktive Zukunft haben.