Ein Jahr nach der groß angekündigten Gründung der 'Einsatzgruppe Jugendkriminalität' durch Innenminister Karner sind die Zahlen der Jugendkriminalität besorgniserregend gestiegen. Besonders schockierend ist der Anstieg unter nicht-österreichischen Tatverdächtigen. Doch was ist aus den vollmundigen V
Ein Jahr nach der groß angekündigten Gründung der 'Einsatzgruppe Jugendkriminalität' durch Innenminister Karner sind die Zahlen der Jugendkriminalität besorgniserregend gestiegen. Besonders schockierend ist der Anstieg unter nicht-österreichischen Tatverdächtigen. Doch was ist aus den vollmundigen Versprechungen des Ministers geworden?
In einer umfassenden parlamentarischen Anfrage verlangt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz nun detaillierte Auskünfte zu den tatsächlichen Erfolgen der Einsatzgruppe. Die zentrale Frage: War das Ganze nur eine PR-Show der ÖVP ohne nachhaltigen Nutzen?
Die Zahlen sind alarmierend: Die Zahl der tatverdächtigen Jugendlichen im Alter von 10 bis 14 Jahren ist explodiert. Besonders bei syrischen Jugendlichen stieg die Zahl von 150 im Jahr 2020 auf über 1.000 im Jahr 2024. Diese Entwicklung wirft Fragen nach der Wirksamkeit der versprochenen Maßnahmen auf.
Michael Schnedlitz kritisiert: 'Es kann nicht sein, dass der Innenminister teure Arbeitsgruppen mit Steuergeldern finanziert, ohne dass greifbare Ergebnisse vorliegen.' Die Kritik der FPÖ richtet sich auch gegen die mangelnde Transparenz und den fehlenden Nutzen der Einsatzgruppe für die innere Sicherheit.
Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, warum die Einsatzgruppe wirkungslos geblieben ist. Die FPÖ fordert ehrliche Antworten und eine echte Trendumkehr in der Asylpolitik. Wird Innenminister Karner den Forderungen nachkommen oder bleibt es bei leeren Versprechungen?