Ein historischer Moment im österreichischen Parlament: Die FPÖ unterstützt ein Regierungsgesetz zur Blackout-Vorsorge. Das Bundesstraßennotfallgesetz, das heute im Nationalrat debattiert wurde, sol
Ein historischer Moment im österreichischen Parlament: Die FPÖ unterstützt ein Regierungsgesetz zur Blackout-Vorsorge. Das Bundesstraßennotfallgesetz, das heute im Nationalrat debattiert wurde, soll im Krisenfall die Verkehrsinfrastruktur aufrechterhalten – auch wenn nicht alle technischen Standards erfüllt werden können. FPÖ-Digitalisierungssprecher Gerhard Deimek bezeichnete das Gesetz als „längst überfälligen Schritt zu mehr Vernunft in der Krisenvorsorge".
Ein flächendeckender Stromausfall – im Fachjargon Blackout genannt – würde das österreichische Verkehrssystem binnen Minuten lahmlegen. Ampeln fallen aus, Tunnel müssen gesperrt werden, elektronische Verkehrsleitsysteme versagen. Die Folgen wären katastrophal: Rettungskräfte kämen nicht mehr durch, die Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen Gütern würde zusammenbrechen. Genau hier setzt das neue Bundesstraßennotfallgesetz an, das der Nationalrat heute behandelte.
Ein Blackout bezeichnet einen großflächigen, unkontrollierten Stromausfall, der mehrere Regionen oder ganze Länder betrifft. Im Gegensatz zu lokalen Stromausfällen dauert ein Blackout mehrere Stunden bis Tage und kann nicht durch einfaches Wiedereinschalten behoben werden. Das gesamte Stromnetz muss schrittweise wieder aufgebaut werden – ein Prozess, der Wochen dauern kann. Während dieser Zeit sind alle stromabhängigen Systeme außer Betrieb, einschließlich der kritischen Verkehrsinfrastruktur.
Das Herzstück der FPÖ-Kritik betrifft die bisherige Rechtslage bei Tunnels. Nach geltendem Recht müssen Tunnel bei einem Stromausfall sofort gesperrt werden, wenn nicht alle Sicherheitssysteme funktionieren. „Der eigentliche Missstand ist doch, dass ausgerechnet ein Tunnel nach der bisherigen Rechtslage im Notfall gesperrt werden müsste