In einem dramatischen Appell hat der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz den Rücktritt von Innenminister Gerhard Karner gefordert. Die Vorwürfe wiegen schwer: Karner sei von 12-jährigen Intensivtätern vorgeführt worden und habe die Kontrolle über die Sicherheitslage im Land verloren.FPÖ
In einem dramatischen Appell hat der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz den Rücktritt von Innenminister Gerhard Karner gefordert. Die Vorwürfe wiegen schwer: Karner sei von 12-jährigen Intensivtätern vorgeführt worden und habe die Kontrolle über die Sicherheitslage im Land verloren.
„Ein Innenminister, der öffentlich darüber klagt, dass ihn 12-Jährige vorführen und der der Lage auf den Straßen nicht mehr Herr wird, hat seinen Aufgabenbereich längst nicht mehr im Griff – und auch sein Amt verwirkt“, erklärte Schnedlitz. Er kritisierte Karners vermeintliche Überforderung und forderte seinen sofortigen Rücktritt.
Die FPÖ hat seit Jahren ein rigoroses Vorgehen gegen importierte Gewalt gefordert. Doch laut Schnedlitz schaut Karner zu und lässt gewähren. „Er spielt regelrecht einen Sicherheitsminister ausschließlich durch medienwirksame Auftritte. In Wahrheit hat er längst die Kontrolle verloren“, so der Generalsekretär.
Österreich brauche einen echten Innenminister, der den Polizisten den Rücken stärkt, statt das System mit Show und Ausflüchten zu unterwandern. Mit Karner werde es keine Trendwende geben – nur weitere Schlagzeilen und hilflose Aussagen, betonte Schnedlitz.
Die FPÖ sieht die Notwendigkeit eines vollständigen Umbaus der Asyl- und Integrationspolitik. Doch bisher habe Karner keine Maßnahmen ergriffen, die zu einer Verbesserung der Sicherheitslage führen könnten.
Die dramatische Forderung: Karner solle abtreten und Platz machen für jemanden, der tatsächlich für Recht und Ordnung sorgen will.