Im Wiener Landtag ging es heute heiß her! Die ÖVP-Abgeordneten Harald Zierfuß und Caroline Hungerländer zogen eine verheerende Bilanz über die Regierungsbeteiligung der Neos in Wien. Was sie zu sagen hatten, ist nichts weniger als ein politisches Erdbeben!Bildung unter Beschuss: "Katastrophe pur!"Di
Im Wiener Landtag ging es heute heiß her! Die ÖVP-Abgeordneten Harald Zierfuß und Caroline Hungerländer zogen eine verheerende Bilanz über die Regierungsbeteiligung der Neos in Wien. Was sie zu sagen hatten, ist nichts weniger als ein politisches Erdbeben!
Die Kritik könnte schärfer kaum sein: "Katastrophal" nennt Harald Zierfuß die Bilanz des pinken Bildungsstadtrats. Nach fast fünf Jahren unter der Führung der Neos sind die Rahmenbedingungen im Bildungsbereich laut Zierfuß schlechter denn je. Die Frustration unter Lehrern sei gestiegen, während die Chancen der Kinder gesunken sind. Ein vernichtendes Urteil über die Bildungspolitik der Neos, die laut Zierfuß mehr auf PR-Stunts als auf echte Verbesserungen setzte.
Zierfuß wirft den Neos vor, sich auf medienwirksame Pilotprojekte zu konzentrieren, die nur wenigen etwas brachten. Stattdessen habe es Förderskandale gegeben, die Gewalt an Schulen sei gestiegen, und es fehle an Sprachförderkräften und Schulsozialarbeitern. Eine bittere Bilanz, die man in der Wiener Volkspartei so nicht stehen lassen will!
Caroline Hungerländer, Integrationssprecherin der ÖVP, kritisiert zusätzlich die fehlende Transparenz und die versprochene Entlastung, die nie kam. Die Neos hätten lediglich ihre eigenen Anfragen beantwortet, während wichtige Reformen ausblieben. Besonders die Reform der Untersuchungskommission und die automatische Erhöhung von Gebühren, die im allgemeinen Budget versickern, seien ein Schlag ins Gesicht der Wiener Bürger.
Statt Entlastung gab es laut Hungerländer Erhöhungen in allen Bereichen: von Wasser und Abwasser über Müllgebühren bis hin zu Parktarifen und sogar Gräbern. Eine Entwicklung, die viele Wienerinnen und Wiener verärgert.
Auch beim Thema Integration sei die Performance der Neos enttäuschend gewesen, so Hungerländer. Der bisherige Stadtrat habe sich kaum blicken lassen, und die SPÖ-Politik sei einfach weitergeführt worden. Der neu gegründete Beirat habe nur Papiere produziert, aber keine echten Lösungen gefunden. Ein Versagen, das laut Hungerländer zu zahlreichen Problemen in der Stadt geführt habe.
Die ÖVP fordert nun eine neue Stadtregierung, die diese Probleme mutig angeht. Die Wienerinnen und Wiener haben genug von leeren Versprechungen und fordern echte Veränderungen! Bleiben Sie dran für weitere Entwicklungen in diesem politischen Thriller!