SPÖ fordert Schutz für UN-Blauhelme im Libanon

SPÖ-Landesverteidigungssprecher im Bundesrat und Landesverteidigungsausschuss-Obmann Daniel Schmid reagiert mit scharfer Kritik auf Vorfälle rund um die UN-Friedensmission United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) im Südlibanon. In einem Statement stellte Schmid klar: „Dieses Vorgehen ist inakzeptabel und muss sofort beendet werden.“

Vorwürfe zu Zwischenfällen am 12. April

UNIFIL berichtete am 12. April, dass Fahrzeuge der Mission in zwei Fällen durch einen Merkava-Panzer des israelischen Militärs gerammt und Zufahrten zu Stellungen blockiert wurden. Zudem wurde von eingeschränkter Bewegungsfreiheit, gestoppten Konvois und Beschuss im Umfeld von UN-Fahrzeugen berichtet. Auch Überwachungskameras im Hauptquartier in Naqoura sowie entlang der Blauen Linie wurden beschädigt oder zerstört.

Österreichische Beteiligung

Schmid machte darauf aufmerksam, dass Österreich mit einem logistischen Kontingent bei UNIFIL vertreten ist. „Wenn Versorgung und Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden, betrifft das auch unsere Soldatinnen und Soldaten unmittelbar“, so Schmid.

Forderungen

Vor dem Hintergrund mehrerer verletzter und getöteter Blauhelme in den vergangenen Monaten forderte Schmid eine klare Reaktion der internationalen Gemeinschaft: „Die Sicherheit und Unverletzlichkeit von UN-Personal ist nicht verhandelbar. Es braucht eine lückenlose Aufklärung aller Vorfälle und ein sofortiges Ende aller Behinderungen und Einschüchterungen gegenüber UNIFIL.“