Partei kritisiert geplante Abschiebung nach achtjähriger Integration
Die NEOS setzen sich für das Tiroler Geschwisterpaar Oshakuade ein und fordern eine Prüfung des humanitären Bleiberechts nach jahrelanger Integration.
Das Geschwisterpaar Oshakuade aus Innsbruck soll nach mehr als acht Jahren in Österreich nach Nigeria abgeschoben werden. Die NEOS fordern eine Überprüfung des Falls.
Sophie Wotschke, NEOS-Sprecherin für Justiz, Asyl und Migration, übt Kritik an der geplanten Abschiebung. "Menschen, die sich nicht integrieren wollen und unsere Regeln missachten, haben in Österreich keinen Platz. Umgekehrt muss ein funktionierendes Asylsystem aber auch jene schützen, die sich hier ein Leben aufgebaut haben", betont Wotschke.
Wotschke verweist darauf, dass das Geschwisterpaar nach ihren Angaben auf eigenen Beinen steht, sich weiterbildet und in der Gemeinde verwurzelt ist.
Wotschke plädiert für eine sorgfältige Prüfung des Falls: "Der Rechtsstaat bietet mit dem humanitären Bleiberecht entsprechende Möglichkeiten", erklärt sie.
Wotschke macht die lange Verfahrensdauer zum Thema: "Hätten die Verfahren nicht mehr als 8 Jahre gebraucht, wäre es gar nicht zu dieser Situation gekommen", so die NEOS-Politikerin.
Wotschke verweist auf die Ankündigung der Koalition, mit der Umsetzung des EU-Migration- und Asylpakts noch vor dem Sommer neue Regelungen zur Beschleunigung von Asylverfahren zu beschließen.
Die NEOS fordern von den zuständigen Behörden eine Prüfung der bestehenden rechtlichen Spielräume. "Es liegt nun an den Behörden, die bestehenden rechtlichen Spielräume zu prüfen", so Wotschke.
Wotschke formuliert: "Ein Asylsystem muss immer fair, gerecht und effizient sein."