Sabine Schatz begrüßt Maßnahmen gegen Femizide und digitale Gewalt
Die SPÖ-Frauensprecherin fordert rasche Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Gewalt an Frauen in Österreich.
Die SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz hat den von Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner angekündigten Fahrplan zur Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Gewalt an Frauen begrüßt. In einer aktuellen Stellungnahme betonte Schatz die Dringlichkeit konkreter Maßnahmen angesichts der anhaltenden Gewalt gegen Frauen in Österreich.
Schatz sagte, die Realität zeige, wie dringend Gewaltschutz sei. Frauen würden getötet, weil sie Frauen seien – oft von (Ex-)Partnern. Die Abgeordnete verwies darauf, dass viele Opfer zuvor Hilfe gesucht hatten und die Gefahr oft bekannt war. "Hinter jedem Femizid steht ein zerstörtes Leben. Das können und werden wir nicht akzeptieren", unterstrich Schatz.
Schatz betonte, Gewalt gegen Frauen verlagere sich zunehmend auch in den digitalen Raum. Digitaler Hass, Drohungen und sexualisierte Deepfakes verschärften die Situation. Medial diskutierte Fälle zeigten laut Schatz, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein dürfe.
Schatz verwies auf die Zahl an Wegweisungen pro Jahr und betonte, dass sich Gewalt oft früh ankündige. "Tausende Wegweisungen pro Jahr machen das deutlich", sagte sie. Umso wichtiger sei es, Gefährder rechtzeitig und konsequent zu stoppen – etwa durch eine engmaschige Überwachung, so die Frauensprecherin.
Der Nationale Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen umfasst laut OTS zahlreiche Maßnahmen, etwa strengere Regeln im Sexualstrafrecht nach dem Grundsatz "Nur Ja heißt Ja", mehr Prävention und besseren Schutz vor digitaler Gewalt. "Gewaltschutz ist kein Einzelprojekt, sondern ein umfassendes Gesamtpaket", erklärte Schatz. Das Ziel sei: "Jede Frau in Österreich soll sicher leben können."
Positiv bewertete die SPÖ-Abgeordnete den Austausch mit Expert:innen, Plattformen und der Zivilgesellschaft im Rahmen des Fahrplans. "Gute und nachhaltige Lösungen entstehen dort, wo Betroffene gehört werden und unterschiedliche Perspektiven zusammenkommen", betonte Schatz.
Schatz mahnte eine rasche und konsequente Umsetzung an. "Was zählt, sind spürbare Verbesserungen im Alltag", so die Politikerin. Es brauche mehr Schutz im Netz, wirksame Maßnahmen gegen Femizide und klare Regeln gegen Machtmissbrauch. "Jetzt geht es darum, rasch konkrete Schritte zu setzen", schloss Schatz.