Mölzer fordert Transparenz und Eigenverantwortung in der Kulturförderung
Die FPÖ übt scharfe Kritik an der österreichischen Filmförderung und kündigt einen Entschließungsantrag für mehr Eigenverantwortung an.
Die österreichische Filmförderung steht erneut im Zentrum politischer Debatten. FPÖ-Kultursprecher Wendelin Mölzer hat scharfe Kritik am aktuellen Fördersystem geäußert und sprach von einem "Selbstbedienungsladen auf Kosten der Steuerzahler". Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete kündigte einen entsprechenden Entschließungsantrag im Parlament an.
Auslöser der Kritik war die Babler-Dokumentation "Wahlkampf". Nach Angaben von Mölzer sei ein Großteil der Produktionskosten durch öffentliche Gelder gedeckt worden. "Wenn Produktionen de facto zu fast 100 Prozent vom Staat finanziert werden, dann läuft etwas ganz gewaltig schief", so Mölzer.
Der Abgeordnete erklärte, eine solche Praxis untergrabe wirtschaftliche Eigenverantwortung und stehe nach seiner Auffassung im Widerspruch zu europäischen Vorgaben.
Mölzer kritisiert, dass Förderungen aus unterschiedlichen Töpfen nahezu beliebig kombiniert werden könnten, sodass staatliche Zuschüsse einen Großteil der Produktionskosten abdecken. "Es kann nicht sein, dass das Risiko komplett beim Steuerzahler liegt, während private Investoren außen vor bleiben", betonte er.
Ein weiterer zentraler Punkt der FPÖ-Kritik betrifft die Transparenz bei der Mittelvergabe. Mölzer forderte, dass für jeden Bürger nachvollziehbar sein müsse, wie viel Geld in welche Projekte fließt und wer letztlich davon profitiert. "Der Steuerzahler hat ein Recht darauf, zu wissen, wohin sein Geld verschwindet", erklärte der Abgeordnete.
Mit seinem angekündigten Antrag will Mölzer klare Regeln für die Vergabe öffentlicher Mittel und mehr Eigenverantwortung in der Filmwirtschaft erreichen. "Unser Ziel ist eine Branche, die kreativ und erfolgreich ist – aber nicht dauerhaft am Tropf des Staates hängt", so der FPÖ-Politiker.
Abschließend sagte Mölzer: "Wir stehen für eine Filmförderung mit Hausverstand – nicht für ideologisch gefärbte Prestigeprojekte, die fast vollständig aus Steuergeld finanziert werden."