Mayer kritisiert EU-Kommission und dankt Ungarn und Slowakei
Die FPÖ setzt sich für eine Normalisierung der Energiebeziehungen zu Russland ein und kritisiert die EU-Sanktionspolitik scharf.
Der freiheitliche Abgeordnete Mayer fordert eine Kehrtwende in der europäischen Energiepolitik und kritisiert die seiner Ansicht nach unzureichende Reaktion der EU-Kommission auf die aktuellen Herausforderungen in der Energieversorgung.
"Es ist völlig unverständlich, dass die Europäische Kommission in dieser zentralen Energiefrage weiterhin nur langsam und unzureichend reagiert", äußert sich Mayer kritisch zur aktuellen Lage. Er sprach von einem "energiepolitischen Versagen der EU".
Mayer bedankte sich ausdrücklich beim ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und beim slowakischen Regierungschef Robert Fico für deren Haltung in der Energiefrage. Er sagte, beide übernähmen in dieser Frage Verantwortung.
"Europa muss endlich zu einer Politik der Vernunft zurückkehren", fordert Mayer. Er forderte die Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen und die Wiedereingliederung russischen Gases in die Versorgung. "Versorgungssicherheit, leistbare Energie und wirtschaftliche Stabilität hätten oberste Priorität – nicht ideologisch motivierte Fehlentscheidungen."
Angesichts der Blockade in der Straße von Hormus sagte Mayer, kurzfristig müsse Ersatz für jenes Öl bereitgestellt werden, das dadurch ausfällt. "Dauerhaft könne Europa seine Energieversorgung nicht auf Unsicherheit und teure Notlösungen stützen", warnte er.
"Russisches Öl und Gas müssen wieder fließen. Alles andere gefährdet unseren Wohlstand, unsere Industrie und unsere Arbeitsplätze", betont Mayer. "Wer weiterhin ideologisch motivierte Sanktionen über die Versorgungssicherheit stellt, handelt gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung."